§ 154 StGB

Question 1

§ 154 StGB

Answer 1

Qualifikation zu § 153 StGB

Question 2

Eid

Answer 2

förmliche Versicherung der Wahrheit einer Aussage

Question 3

Täterkreis

Answer 3

• Eidesfähigkeit, aber nicht Eidesmündigkeit (mind. 18 Jahre) erforderlich
• keine Beschränkung auf Zeugen und Sachverständige, erfasst auch Parteieid, § 452 ZPO

Question 4

Eidesfähigkeit

Answer 4

Bewusstsein über Bedeutung des Eides, § 60 Nr. 1 Var. 2 StPO

Question 5

Versuchsbeginn / Vollendung beim Nacheid (1. Falschaussage, 2. Eid)

Answer 5

Versuchsbeginn: Beginn des Sprechens der Eidesformel
Vollendung: mit Beendigung des Schwurs

Question 6

Versuchsbeginn / Vollendung beim Voreid (1. Eid, 2. Falschaussage)

Answer 6

Versuchsbeginn: mit Ansetzen zur Falschaussage
Vollendung: mit Abschluss der Vernehmung

Question 7

strafloses Wahndelikt

Answer 7

Täter beschwört Aussage vor Person, die er als solche richtig erkennt, die aber objektiv nicht zur Abnahme von Eiden zuständig ist

Question 8

strafbarer untauglicher Versuch

Answer 8

Täter beschwört Aussage vor Person, die er aufgrund Verkennung tatsächlicher Umstände als eine Person ansieht, die Eide abnehmen könnte

Question 9

§ 161 StGB: fahrlässiger Meineid, fahrlässige Versicherung an Eides statt
→ Verletzung der Sorgfaltspflicht

Answer 9

• Täter spannt während der Vernehmung sein Gedächtnis aus Nachlässigkeit nicht hinreichend an
• Täter berücksichtigt bei seiner Aussage erkennbare Fehlerquellen hinsichtlich seiner Wahrnehmungsmöglichkeiten nicht
• Täter nimmt davon Abstand, bei Zweifeln über den Umfang seiner Wahrheits- und Eidespflicht sich durch den Richter im Wege der Rückfrage belehren zu lassen