Urkundenfälschung

Question 1

Welche zwei Rechtsgüter werden geschützt?

5P

Answer 1

> Schutz von Treu und Glauben im Rechtsverkehr.

> Vertrauen in die Echtheit und Wahrheit von Erklärungen in Form von Urkunden im Rechtsverkehr.

• «Rechtsverkehr»
  • Rechtlich relevantes Zusammenwirken von zwei oder mehr Personen in einem allgemeinen Sinn.
• «Echtheit»
  • Dokument ist von demjenigen verfasst worden, der aus dem Dokument als sein Aussteller hervorgeht -

«Wahrheit».
• Inhalt eines Dokuments stimmt mit den Tatsachen überein-

> Kollektives Rechtsgut

Question 2

Welche vier Schutzrichtungen existieren allgemein?

Answer 2

1. Echtheitsschutz
2. Wahrheitsschutz
3. Bestandesschutz
4. Missbrauchsschutz

Question 3

Welche drei Urkundentypen existieren?

Answer 3

> Private bzw. allgemeine Urkunden (Art. 110 Abs. 4)

1. Schrifturkunden
2. Beweiszeichen
3. Computerurkunde (Aufzeichnung auf Bild- und Datenträger)

> Öffentliche Urkunden (Art. 110 Abs. 5)
- Praktisch ohne Bedeutung

Question 4

Welche drei Merkmale muss eine Urkunde aufweisen, welche Funktionen haben diese?

Answer 4

1) Verkörperung einer menschlichen Gedankenerklärung.(Perpetuierungsfunktion)
2) Erkennbarkeit des Ausstellers (Garantiefunktion)
3) Zum Beweis einer Tatsache von rechtlicher Bedeutung bestimmtund geeignet.(Beweisfunktion)

Question 5

Was bedeutet “Verkörperung?”

1 + 3P

Answer 5

Schriftlich und dauerhaft auf einem festen Träger.

• Verbindung zwischen Schriftzeichen und Unterlage.

• Substantiell fester Träger: Material beliebiger Art (Papier, Holz,
Steinplatte etc.)

• Art der Herstellung irrelevant (Handschrift, Computerausdruck etc.)
• Art der Schrift und Sprache irrelevant: Vorausgesetzt ist visuelle Lesbarkeit oder taktile Lesbarkeit (Blindenschrift)

Question 6

Was ist eine menschliche Gedankenerklärung?

2 + 1P

Answer 6

• Gedanken werden nach aussen kundgetan und sind an Dritte gerichtet.
• Inhalt muss sich unter Berücksichtigung der Verkehrssitte aus dem Schriftstück selbst ergeben.
• Keine «menschliche Gedankenerklärung»
  • Automatische Aufzeichnung
  • Foto; ausser evtl. als zusammengesetzte Urkunde in Kombination mit Angaben zu einer Person

Question 7

Welche Funktion hat die Erkennbarkeit des Ausstellers?

5P

Answer 7

> Garantiefunktion

> Das Schriftstück muss den Anschein erwecken, eine bestimmte Person bekenne sich zu ihm als sein Aussteller.

• Abgrenzung: Anonyme Schriftstücke sind keine Urkunden.

> In der Regel durch Unterschrift

• Identität des Ausstellers kann auch im Text selbst angegeben werden.
• Abkürzungen gemäss Verkehrssitte zulässig.
• Nennung des Ausstellers entbehrlich, wenn für den Empfänger aus der Urkunde selbst der Eindruck entsteht, dass die Erklärung von einer bestimmten konkreten Person stammt

Question 8

Was bedeutet “Tatsache von rechtlicher Bedeutung”?

2P

Answer 8

• Abstrakte Definition des Bundesgerichts:
  • Tatsache, die allein oder in Verbindung mit anderen Tatsachen die Entstehung, Veränderung, Aufhebung, oder Feststellung eines Rechtes bewirkt (BGE 113 IV 77 E.3a)

• Indizien, die den Schluss auf rechtserhebliche Tatsachen zulassen, und Hilfstatsachen, die für die Beurteilung des Wertes oder der Beweiskraft eines Beweismittels relevant sind (102 IV 29 E.2a)

Question 9

Was bedeutet “zum Beweis bestimmt”?

Answer 9

• Subjektives Kriterium
• Wille des Ausstellers oder einer anderen Person, ein Beweismittel zu schaffen oder es als Beweismittel zu benutzen.
• Bundesgericht
  • Kann sich unmittelbar aus dem Gesetz oder aus dem Sinn bzw.
  der Natur des Schriftstücks ergeben

Question 10

Was ist eine Absichts- was eine Zufallsurkunde?

Answer 10

• Absichtsurkunde

• Schriftstück, das zu Beweiszwecken erstellt wird

• Zufallsurkunde
  • Beweisbestimmung durch Verwendung des ursprünglich nicht zu Beweiszwecken erstellten Schriftstücks
  • Beispiel: Liebesbrief