§ 315 d Verbotene Kraftfahrzeugrennen

Question 1

Rennen

Answer 1

Ein Rennen ist ein “Wettbewerb zur Erzielung von Höchstgeschwindigkeiten mit Kraftfahrzeugen, bei denen zwischen mindestens 2 Teilnehmern ein Sieger durch Erzielung einer möglichst hohen Geschwindigkeit ermittelt wird, wobei es einer vorherigen Absprache aller Beteiligten nicht bedarf.

Question 2

P: Verstoß gegen die geltenden Verkehrsregeln erforderlich?

Answer 2

dagegen:

• Wortlaut setzt keinen Verkehrsverstoß voraus
• bereits die bloße Ablenkung vom Verkehrsgeschehen durch den Wettbewerbscharakter erhöht die Gefahr

dafür:

• Ausgangspunkt der Gefahr sind gerade die Geschwindigkeitsüberschreitungen
• andernnfalls kein obj.Anhaltspunkt für Gefahrenpotenzial -> widerspricht Charakter des § 315d als abstraktes Gefährdungsdelikt und des Strafrechts als ultima ratio

Question 3

Veranstalter

Answer 3

Verantalter ist wer als geistiger und praktischer Urheber Planer und Veranlasser die Veranstaltung vorbereitet, organisiert oder eigenverantwortlich gestaltet”

Question 4

grob verkehrswidrig

Answer 4

besonders schwerwiegend erscheinende Missachtung der angemessenen Geschwindigkeit

Question 5

rücksichtslos

Answer 5

rücksichtslos handelt wer sich aus eigensüchtigen Gründen über seine Pflichten ggü. anderer Verkehrsteilnehmern hinwegsetzt oder Bedenken gegen sein Verhalten aus Gleichgültigkeit von vornherein nicht aufkommen lässt und unbekümmert drauf los fährt.

Question 6

Fortbewegen mit nicht angepasster Geschwindigkeit

Answer 6

• > nicht schon bzw. erst bei Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit
• > relative Bestimmung der angemessenen Geschwindigkeit anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls (Verkehrsverhältnisse, Straßen-, Sicht,-Wetterbedingungen)

Question 7

um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen

Answer 7

• Bestimmung der “höchstmöglichen” Geschwindigkeit auch hier anhand der konkreten Umstände
• Absichtsmerkmal=Äquivalent zum Renncharakter
  d. h. strafbar soll nach dem gesetzgeberischen Willen nur sein wer “objektiv und subjektiv ein Kraftfahrzeugrennen” nachstellt-> keine Strafbarkeit bei bloßer wenn auch erheblicher Geschwindigkeitsübertretung, z.B. um rechtzeitig zu einem Termin zu gelangen (kein Rennen gegen sich selbst)