§186

Question 1

Funktion

Answer 1

bestraft wird die Ermöglichung fremder Missachtung

-> Schutz des vermuteten Geltungswertes der betroffenen Person da Unwahrheit der Äußerung nicht feststehen muss

Question 2

Aufbau

Answer 2

Ob. TB

1) Kundgabe eigener Miss- Nicht oder Geringachtung durch
- Behauptung oder Verbreitung ehrenrühriger Tatsachen
2) in Beziehung auf einen anderen
3) Kundgabeerfolg

Su. TB

Objektive Bedingung der Strafbarkeit: Tatsache nicht erweislich wahr

RW: §193

Question 3

Behaupten

Answer 3

ist die Schilderung der Tatsache als nach eigener Überzeugung wahr, unabhängig davon ob sie selbst wahrgenommen wurde
-> Rhetorische Fragen und Verdächtigungen einschränkende Zusätze “ich glaube” sind unerheblich

Question 4

Verbreiten

Answer 4

ist die Weitergabe der Tatsache als fremdes Wissen

• > Weitergabe einer fremden Tatsachenäußerung
• > auch + bei Weitergabe an bloß einzelnen Dritten
• > auch + bei Gerücht als Gerücht
• >
  • falls Dritter Tatsache schon kannte und durch Mitteilung auch keine Zweifel zerstreut wurden

Question 5

Was passiert wenn eine Äußerung sowohl Tatsachen als auch Werturteile enthält?

Answer 5

-> Es kommt darauf an welches Element nach dem Sinn und Gesamtkontext überwiegt. die tatsächlichen und wertenden Bestandteile dürfen nicht isoliert betrachtet werden wenn dadurch ihr Sinn verfälscht wird-> Im Interesse eines wirksamen Grundrechtsschutzes muss im Zweifel von einer Meinung ausgegangen werden
Bsp:
-> Betritt K nach einem ihn ärgernden Kauf das Geschäft wieder und bezeichnet laut alle als „Betrüger‟, liegt nur ein (zu § 185 führendes) Werturteil vor, sofern K sinngemäß auf die zu hohen Preise Bezug nimmt, dagegen eine (zu § 186 führende) Tatsachenbehauptung, falls K bewusste Täuschungen z. B. über vorhandene Mängel in den Raum stellt
.

Question 6

Ehrenrührig

Answer 6

Tatsache muss eine Missachtung, Geringschätzung oder Nichtachtung ausdrücken.