Unmöglichkeit

Question 1

Welche Erscheinungsformen der Unmöglichkeit gibt es gem. 275 BGB?

Answer 1

1. Ausschluss des Leistungsanspruches, 275 I
2. Leistungsverweigerungsrecht, 275 II
3. Leistungsverweigerungsrecht, 275 III

Question 2

Unter welchem Punkt ist der Ausschluss des Leistungsanspruches gem. 275 I zu prüfen und welchen Inhalt umfasst er?

Answer 2

1. Ist unter “Anspruch erloschen” zu prüfen
2. Erfasst Leistungshindernisse, die wirklich unüberwindbar sind und bei welchen der Leistungserfolg aus tatsächlichen, rechtlichen oder terminlichen Gründen entgültig nicht mehr herbeigeführt werden kann.

Question 3

Nenne ein Beispiel für den Ausschluss des Leistungsanspruches gem. 275 I

Answer 3

Ein nur einmal auf der Welt existierendes Gemälde wird bei einem Brand zerstört.

Question 4

Unter welchem Punkt ist das Leistungsverweigerungsrecht gem. 275 II zu prüfen und was umfasst es?

Answer 4

1. Zu prüfen unter “Anspruch durchsetzbar”
2. Erfasst Leistungshindernisse, die nur mit völlig unvernünftigem Aufwand überwunden werden können und es zu einem groben Missverhältnis zwischen Aufwand des Schuldners und Leistungsinteresse des Gläubigers kommt.