Rücktritt

Question 1

Wie lautet das Prüfungsschema des Rücktritts gem. §§346 ff., 437 I Nr. 2 Fall 1, 434 , 433?

Answer 1

1. Schuldverhältnis
2. Mangel, 434, 435
3. Bei Gefahrübergang
4. Voraussetzungen des Rücktritts
   a) Rücktrittserklärung, 349
   b) Rücktrittsgrund, 323 I/ 324/ 326 V/ 376 I 1 Fall 1 HGB
   c) Kein Ausschluss
   d) Rechtsfolgen, 346ff.

Question 2

Wann greift 326 V, 323 I als Rücktrittsgrundlage?

Answer 2

Wenn die Nacherfüllung bzw. die Leistung unmöglich ist.

Question 3

Wann wendet man den 323 I alleine als Grundlage an?

Answer 3

Wenn die Nacherfüllung bzw. die Leistung noch möglich ist, aber nicht erwünscht.

Question 4

Wann ist eine Fristsetzung gem. 323 I entbehrlich?

Answer 4

1. 323 II Nr. 1 - ernstliche Verweigerung der Nacherfüllung
2. 323 II Nr. 3 - besondere Umstände
3. 440 - Unzumutbarkeit

Question 5

Was versteht man unter besonderen Umständen iSd 323 II Nr. 3 und wann liegen diese vor?

Answer 5

Besondere Umstände liegen vor, wenn unter Abwägung der beidseitigen Interessen der sofortige Rücktritt gerechtfertigt ist.

Question 6

Wie erfolgt die Abwägung der beidseitigen Interessen bei besonderen Umständen iSd 323 II Nr. 3?

Answer 6

Verkäufer: Interesse auf Wahrnehmung seines Rechts zur zweiten Andienung

Käufer: Keinen weiteren Kontakt mit dem Verkäufer, gerade wenn dieser zB einen Mangel arglistig verschwiegen hat und damit die notwendige Vertrauensgrundlage zur Nacherfüllung zerstört hat.

Question 7

Wann liegt Unzumutbarkeit nach 440 vor?

Answer 7

Wenn die Nacherfüllung keinen Erfolg versprechen würde, oder weitere Schäden an anderen Rechtsgütern zu befürchten sind durch die Nacherfüllung

Question 8

Wann ist eine Erfolglosigkeit der Nacherfüllung prognostizierbar?

Answer 8

Wenn die bisherige Leistung als solche eine Zumutung war oder wenn Folgeschäden der mangelhafte Leistung ein Interesse des Käufers rechtfertigen, mit dem Verkäufer keinen weiteren Kontakt zu haben

Question 9

Wo ist die Rechtsfolge des Rücktritts geregelt?

Answer 9

346