Darlehen, §§ 488ff

Question 1

Wie ist das Prüfungsschema eines Verbraucherdarlehensvertrags, 488, 491ff?

Answer 1

I. Zustandekommen
1. Einigung nach 488 I
2. Entgeltlicher Gelddarlehensvertrag zwischen Verbraucher und Unternehmer, 491
3. Keine Ausnahme gem. 481 II, III, 512 Hs. 2

II. Wirksamkeit
1. Schriftform, 492 I
2. Pflichtangaben, 492 II
3. Ggf. RF von Formmängelns gem. 494 I, aber Heilungsmöglichkeit nach 494 II

Question 2

Wie ist der Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags nach 495 I zu prüfen?

Answer 2

1. Widerrufsrecht, 495 I, 355
2. Widerrufserklärung, 495 I, 355 I
3. Widerrufsfrist 355 II
4. Kein Ausschluss, 495 II
5. Rechtsfolge 355 III, 357a I

Question 3

Wie ist ein Spar(buch)vertrag einzuordnen?

Answer 3

Als Darlehensvertrag gem. 488 oder als unechte Verwahrung

Question 4

Woraus ergibt sich der Auszahlungsanspruch bei einem Sparvertrag, wenn man ihn als unechte Verwahrung ansieht?

Answer 4

700 I 1 iVm 488 I 2

Question 5

Wenn man 808 nach dem Wortlaut nimmt, tritt dann die Befreiungswirkung unabhängig davon ein, ob der Aussteller gut- oder bösgläubig war?

Answer 5

Ja

Question 6

Um eine privilegierung des bösgläubigen Ausstellers durch den weiten Wortlaut des 808 zu verhindern, macht die hM was mit dem 808?

Answer 6

Sie legt ihn restriktiv aus

Question 7

Wie wird der 808 restriktiv ausgelegt?

Answer 7

Dahingehend, dass die Anwendbarkeit der Norm ausgeschlossen ist, wenn der Aussteller bösgläubig hinsichtlich der Nichtberechtigung des Inhabers war