Familienrecht Flashcards
Wie wird ein Anspruch auf Zugewinnausgleich gem. 1378 I iVm 1372ff. geprüft?
- Zugewinngemeinschaft, 1963
- Beendigung des Güterstandes aus einem anderen Grund als dem Tod des Ehepartners, 1372
- Höhe des Zugewinnausgleichs, 1373ff.
Wie wird der Zugewinn berechnet?
EV - AV = ZGW
Anfangvermögen = AV
Endvermögen = EV
Zugewinn = ZGW
Wo ist das AV geregelt?
1374 I
Wo ist das EV geregelt?
1375 I
Wie wird der Wert des Anfangsvermögen ermittelt?
- Wert, den der Partner zum Eintritt in die Ehe hatte
- Wertverzeichnis
- Testament
- Bei Unbestimmbarkeit: AV = 0
Wann hat ein Partner Anspruch auf Ausgleich?
Wenn das EV des einen Partners das EV des anderen deutlich übersteigt und davon dann die Hälfte.
Wie wird der Ausgleichsanspruch berechnet?
(ZGW1 - ZGW2):2 = AGF
AGF = Ausgleichsforderung
Was sind die Voraussetzung einer wirksamen Mitverpflichtung gem. 1357?
- Wirksame Ehe zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
- Geschäft zur angemessenen Deckung des familiären Lebensbedarfs
- Kein Ausschluss nach Abs. II oder III
Wie wird beurteilt, ob das Geschäft des Ehepartners ein Geschäft zu angemessenen Deckung des familiären Lebensbedarfs ist? Erläutere den Meinungsstreit und nenne den Grund/ die Gründe, warum einer Meinung zu folgen ist.
M1: Ein Geschäft zu angemessenen Deckung des familiären Lebensbedarfs liegt nur vor, wenn es ein Geschäft im Rahmen der Möglichkeiten der Familie war (Also z.B. im Rahmen der Finanziellen Möglichkeiten)
M2: Ein Geschäft zur angemessenen Deckung des familiären Lebensbedarfs liegt vor, wenn das Geschäft sich mit den gelebten Standards deckt. Lebt jemand über seinen Mitteln, kann es sein, dass ihn dennoch eine Mitverpflichtung trifft, da nach den gelebten Standards beurteilt wird.
(+) Sicherheit für den Vertragspartner > Dieser kann nicht wissen, wie die tatsächliche finanzielle Lage aussieht
(+) Kann je nachdem vom Partner gewollt sein, nur das er beim Abschluss des Geschäfts eben nicht anwesend war
