Grundschuld

Question 1

Charakteristik

Answer 1

Wie Hypothek bloß nicht akzessorisch

Question 2

Wie wird die Akzessorietät der GS nachgebildet?

Answer 2

• durch die Sicherungsabrede (schuldrechtlich, nicht dinglich)

Question 3

VSS Ersterwerb

Answer 3

• Einigung (§873)
• Eintragung (§1192 I, 1115)
• Briefübergabe oder Ausschluss (§1192 I,1116 f.)
• -> §1192 verweist auf Hypothek

(eingetragen wird nicht die Forderung sondern die Höhe der Grundschuld mangels Akzessorietät)

Question 4

VSS Zweiterwerb

Answer 4

§1153 nicht anwendbar

• GS wird abgetreten
  a. Buchgrundschuld geht durch Einigung und Eintragung über

b. Briefgrundschuld durch Einigung, schriftliche Abtretungserklärung und Briefübergabe (§1192 I, 1154 I)

Question 5

Zweiterwerb vom Nichtberechtigten

Answer 5

gem. §892 ggf. iVm §1155, §1138 hat keine Bedeutung

Question 6

Einreden und Einwendungen des Schuldners gegen die Forderung

Answer 6

• adäquate Reaktion wäre ein schuldrechtlicher Anspruch aus der Sicherungsabrede, dass die GS nicht geltend gemacht wird
  (§1138 ist ausgeschlossen)
  –> gefährlich, wenn die Sicherungsgrundschuld isoliert abgetreten wird
• §1192 Ia erhebt die Einrede aus der Sicherungsabrede zu dinglichen Rechten, welche gegen die GS gem. §1157 wirken

Question 7

Was schließt §1192 Ia aus (was bei der Hypothek möglich ist)?

Answer 7

• den einredefreien Erwerb

- Sicherungsgrundschuld ist somit akzessorischer als die Hypothek

Question 8

Wie wirkt die Zahlung gegen die (Sicherungs-)GS, wenn diese bereits abgetreten wurde, obwohl keine Forderung besteht und an den urspr. GS-Eigentümer gezahlt wurden, nicht an den tatsächlichen?

Bsp. 81: B gewährt dem E ein Darlehen in Höhe von 100.000 Euro und lässt sich eine entsprechende Sicherungsgrundschuld bestellen. E zahlt zunächst 20.000 Euro an B. B tritt die (vermeintliche) Forderung und Grundschuld in Höhe von 100.000 Euro an Z ab. E hat davon keine Kenntnis und zahlt weitere 20.000 Euro an B. Z verlangt von E Zahlung von 100.000 Euro bzw. Duldung der Zwangsvollstreckung.

–> Zweite Zahlung?
(was passiert mit erster Zahlung)

Answer 8

str.!
hM: Die Zahlung wirkt ebenfalls gegen die GS
(nach §1156 würde eine Hypothek forderungsentkleidet fortbestehen)

• die erste Zahlung wirkt gem. §§ 1192 Abs. 1a S. 1 Alt. 1, 1157 S. 1 BGB auch gegen die Grundschuld [zum Vergleich: nach § 1138 BGB würde eine Hypothek forderungsentkleidet erworben]

Question 9

Tilgung: Eigentümer und Schuldner sind personenidentisch

Answer 9

Eigentümer kann zugleich auf Forderung und GS zahlen,
GS geht nach hM auf ihn als EigentümerGS über

str. Herleitung
hM: §§1992 I, 1143 I 1 (1142)
tvA: § 1163 I 2
tvA: §§ 1168, 1170 analog

Question 10

Tilgung: Eigentümer ist nicht Schuldner und leistet

Answer 10

• idR nur auf GS

hM: möchte nicht annehmen, das Eigentümer nicht Schuldner ist und auf die Forderung zahlt, allerdings lässt §1143 (1142/1192) die Forderung übergehen, obwohl hier zweifelsfrei (Akzessorietät) auf die Forderung geleistet wird

Question 11

Tilgung: Schuldner ist nicht Eigentümer und leistet

Answer 11

–> leistet auf Forderung: Erlöschung iSv §362 und der Eigentümer hat aus der Sicherungsabrede einen Anspruch auf Rückgewähr der Grundschuld