IndivArbR- Europarecht

Question 1

Aus was setzt sich das Recht der EU zusammen?

Answer 1

1. Primärrecht
   a. EUV
   b. AEUV
   c. Euratom
   d. GR-Charta
   e. allg Rechtsgrdsätze
2. Sekundärrecht
   a. Verordnungen
   b. Richtlinien
   c. Beschlüsse
3. Völkerrechtl Verträge
   a. mit Staaten
   b. mit internat Organisationen

Question 2

Europäisches Primärrecht

Answer 2

• steht an Spitze der Normenhierarchie des Unionsrechts
• muss beim Erlass von Sekundärrecht von den Organen der EU beachtet werden
• WICHTIG: umb Geltung -> es bedarf keiner Umsetzung des Primärrechts in den Mitgliedsstaaten, sondern Unionsbürger können sich ggü Mitgliedstaaten umb auf Primärrecht berufen

Question 3

Was zählt zum europ Primärrecht?

Answer 3

a. EUV
b. AEUV
c. Euratom
d. GR-Charta
e. allg Rechtsgrdsätze

Question 4

Was zählt zum europ Sekundärrecht?

Answer 4

a. Verordnungen
b. Richtlinien
c. Beschlüsse

Question 5

Sekundärrecht: Verordnungen

Answer 5

• Art.288 II: gilt umb, allg u in allen Teilen verbindlich in allen Mitgliedsstaaten, ohne dass es eines Umsetzungsakts bedarf
• in ihrer Wirkung mit einem Gesetz vergleichbar
• gilt automatisch u verdrängt nat Recht

Question 6

Sekundärrecht: Richtlinien

Answer 6

• Art.288 III: für Mitgliedsstaaten hinsichtl des Ziels der Richtlinie verbindl
• durch welche Form u Mittel das Ziel erreicht wird, ist den Mitgl.staaten überlassen
• Richtlinie muss innerhalb einer genannten Frist in das nat Recht umgesetzt werden
• wird Richtlinie nicht innerhalb der Umsetzungsfrist in nat Recht umgesetzt, muss das nat Recht richtlinienkonform ausgelegt werden (keine Verdrängung)

Question 7

Kann sich ein Unionsbürger umb auf EU-Richtlinien berufen?

Answer 7

• Richtlinien sind an Mitgl.staaten gerichtet, deshalb können sich Unionsbürger NICHT umb auf sie berufen
• ABER: ausnahms umb Anw für Fälle, in denen ein Mitgliedstaat eine Richtlinie nicht fristgem umsetzt, wenn…
  a. Umsetzungsfrist ist abgelaufen
  b. Richtlinie begünstigt den Bürger
  c. Inhalt der Richtlinie ist unbedingt u hinr bestimmt

Question 8

Sekundärrecht: Beschlüsse

Answer 8

• ebenso wie Verordnungen verbindl u gelten umb
• aber sie sind an best Adressaten wie Einzelpersonen/ Unternehmen/ Mitgl.staaten gerichtet u NUR für diese verbindl
• eignet sich daher zur Regelung von Einzelfällen

Question 9

Schema: Anw.barkeit einer EG-Verordnung

Answer 9

OS: Die internat Zust.keit bestimmt sich nach der umb anw.baren EG-Verodnung Nr.44/2001 wenn der pers, sachl, räuml u zeitl Anw.bereich des Übereinkommens eröffnet ist.

1. pers. Anw.bereich
2. sachl Anw.bereich
3. zeitl Anw.bereich
4. räuml Anw.bereich
5. keine wirks u vorrangige Gerichtsstandsvereinbarung der Parteien

Question 10

Der unionsrechtl AN-Begriff

Answer 10

• > weit auszulegen, anhand obj Kriterien , die das AV bzgl Rechte u Pflichten des Betroffenen definieren:
• Person erbringt während einer best Zeit für eine andere nach deren Weisung Leistungen, für die sie als Gegenleistung eine Vergütung erhält (=Unterordnungsverhältnis)

Question 11

Wann muss der unionsrechtl AN-Begriff für die Auslegung einer nat Vorschrift angewandt werden?

Answer 11

• eine unionsrechtsautonome Bestimmung des AN-Begriffs ist immer dann zwingend, wenn die betreffende Richtlinie NICHT auf das nationale Recht zurückverweist
• > Verweis innerhalb der EU-RL auf den nat AN-Begriff erforderl