Irrtümer Flashcards
Wie ist der Erlaubnistatbestandsirrtum zu definieren?
Der Täter stellt sich irrig einen Sachverhalt vor, der im Falle seines Vorliegens die Tat gerechtfertigt hätte
Was versteht man unter einem Erlaubnisirrtum?
Der Täter zieht die rechtlichen Grenzen eines Rechtfertigungsgrundes zu weit oder glaubt an die Existenz eines nicht anerkannten Rechtfertigungsgrundes
Wann liegt ein Doppelirrtum vor?
Wenn der Täter über das Vorliegen von Irrtümern irrt.
Täter irrt zB über das Vorliegen eines ETBI und eines Erlaubnisirrtums
Wie wird der Doppelirrtum beurteilt?
Nach ganz herrschender Meinung nach § 17
Warum ist der Doppelirrtum nach 17 zu behandeln?
Wenn schon die Rechtsordnung bei tatsächlichem Vorliegen der Voraussetzungen eines anerkannten Rechtfertigungsgrundes das Überschreiten der rechtlichen Grenzen nicht erlaubt, kann bei einem vermeintlichen Vorliegen der Voraussetzungen eines anerkannten Rechtfertigungsgrundes nichts anderes gelten. Daher ist der „Doppelirrtum“ aufgrund der im Vordergrund stehenden fehlerhaften normativen Bewertung wie ein Verbotsirrtum zu behandeln.
Damit der Täter nach 17 ohne Schuld handelt muss der Irrtum was gewesen sein?
Vermeidbar
Wann ist ein Irrtum vermeidbar?
Dann, wenn dem Täter zum Zeitpunkt der Tathandlung sein Vorhaben unter Berücksichtigung seiner Fähigkeiten und Kenntnisse hätte Anlass geben müssen, über dessen mögliche Rechtswidrigkeit nachzudenken oder sich zu erkundigen, und er auf diesem Wege zur Unrechtseinsicht gekommen wäre.
Gibt es einen Entschuldigungstatbestandsirrtum und wenn ja, in welchen Konstellationen?
Ja.
Entweder über die tatsächlichen Umstände des 35 oder über die tatsächlichen Umstände des übergesetzlichen entschuldigenden Notstands
Ist bei einem Entschuldigungstatbestandsirrtum auch eine Vermeidbarkeitsprüfung anzustellen?
Ja
Wo ist der ETBI zu prüfen und wie leitet man die Prüfung ein?
In der Schuld.
Wir eingeleitet, indem man hypothetisch annimmt, dass der Rechtfertigungsgrund, von dem der Täter ausgegangen ist, auch tatsächlich vorgelegen hat.
Was tun, wenn ein ETBI vorliegt?
Auf die streitigen Rechtsfolgen eingehen!
Wie heißen die vier Theorien über die Rechtsfolgen des ETBI und über welchen Paragraph laufen sie?
- Vorsatztheorie, 16 I 1
- Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen, 16 I 1
- Strenge Schuldtheorie, 17
- Eingeschränkte Schuldtheorie, 16 I 1 analog
a) Lehre vom Ausschluss des Vorsatzunrechts
b) rechtsfolgenverweisende Schuldtheorie
Was besagt die Vorsatztheorie und was spricht gegen sie?
Unrechtsbewusstsein ist Teil des Vorsatzes. Fehlt das dem Täter, so kann er gem. 16 I 1 wegen des Mangels des Vorsatzes nicht wegen einer Vorsatztat bestraft werden.
(-) Regelung des 17 StGB > Unrechtsbewusstsein ist Teil der Schuld und nicht des Vorsatzes
Was besagt die Lehre der negativen Tatbestandsmerkmale und was spricht gegen sie?
- Rechtfertigungsgründe sind eigentlich Tatbestandsmerkmale
- Bedeutet: Im Tatbestand sind nicht nur die obj. und subj. TBM, sondern auch das Nichtvorliegen der Rechtswidrigkeit zu prüfen
- Dementsprechend müsste auch das Bewusstsein vom Fehlen einer Rechtfertigung vom Vorsatz umfasst sein
(-) Regelung des 17 StGB
(-) Zweistufiger Aufbau
Was besagt die strenge Schuldtheorie und was spricht gegen sie?
- ETBI ist Verbotsirrtum iSd 17
- Folgt streng dem Wortlaut des 16 und behandelt dementsprechend nur Tatbestandsirrtümer mit 16 und alle anderen dementsprechend mit 17
(-) Verkennt den Unterschied, wenn der Täter sich über einen Sachverhalt oder eine rechtliche Bewertung irrt.
