§81c = körperliche Untersuchung anderer Personen als BE = Opfer, Zeuge

Question 1

betroffene GR (3)

Answer 1

a. AHF gem. Art. 2 I GG = Aufforderungen

b. Freiheit der Person gem. Art 2 II 2 + 104 I

c. APR gem. Art 2 I iVm 1 I, Fallgruppe 1 = Privatsphäre (Entblößen)

Question 2

Ermächtigungsgrundlage 81c TBM (5)

Answer 2

a. AV + ST gem. 152 II StPO

b. eine andere Person = Zeuge

c. Feststellung von Spuren einer ST
- unmittelbar durch die Tat verursachte Veränderungen die Rückschlüsse auf Täter oder Tatausführung ermöglichen (Verletzungen, Hämatome)

d. Notwendig zur Erforschung der Wahrheit
- geeignet und erforderlich

e. §81c Abs. 4 StPO
- Zumutbarkeit (VHM) Persönlichkeitsinteresse (Ehemann Schützen) und Aufklärungsinteresse (Schutzauftrag des Staates) abwägen

Question 3

Anordnungsbefugnis

Answer 3

Grundsätzlich Richter nach §81c Abs. 5 StPO

Ausnahme = Gefährdung des Untersuchungserfolges durch Verzögerung = StA und ihr ErmPers

Question 4

besondere Form- und Verfahrensvorschriften

Answer 4

§81c Abs. 3 StPO = belehren über Untersuchungsverweigerungsrecht bei nahen Angehörigen

Question 5

Adressat

Answer 5

Zeuge = Duldungspflicht