Rechtliche Grundlagen Flashcards
1
Q
Patentrecht
A
- schützt Erfindungen
- Voraussetzungen (es müssen alle erfüllt sein): (1) Neuheit, (2) Erfinderische Tätigkeit, (3) technischer Charakter, (4) gewerbliche Anwendbarkeit
- Schutzfrist: 20 Jahre
2
Q
Urheberrecht
A
- schützt Werke aus Kunst und Literatur
- nur Urheber haben das Recht ihr Werk öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten etc.
- Laufzeit: 70 Jahre nach Tod des Urhebers
3
Q
Markenrecht
A
- schützt Wortmarken, Biildmarken, Tonfolgen etc.
- entsteht durch Eintragung einer Marke/ intensive Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr/ durch allgemeine Bekanntheit
- alleiniges Recht die Marke für geschützte Waren und DL zu benutzen
4
Q
Designrecht
A
- schützt Formen und Muster
- betrifft Erscheinungsform von industriell oder handwerklich hergestellten Erzeugnissen (Kleidung, Möbel, Fahrzeuge,…)
- Teile von Erzeugnissen können als eingetragene Designs geschützt werden (z.B. Sohle eines Sportschuhs)
5
Q
Erfinderische Tätigkeit
A
Erfindung darf sich nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben, muss deutlich über diesen hinaus gehen
6
Q
Gebrauchsmuster als eine Art des Patent
A
- kürzere Schutzdauer (10 Jahre)
- ermöglicht Anmeldung technischer Erfindung welcher der ausgeprägte erfinderische Schritt zum Patent fehlt oder bereits veröffentlicht wurde
- Schutzfähigkeit wird durch Patentamt nicht geprüft
7
Q
Kosten von Patentanmeldung in DE
A
Teuer!
8
Q
Bürokratie bei einer Gründung
A
Viel!
