Wahlsystem und Wählerverhalten Flashcards
Definition Wahlen nach Nohlen, 2014
Wahlen sind Techniken zur Bildung von Körperschaften oder zur Bestellung einer Person in ein Amt (auch Abwahl)
Funktionen von Wahlen in Demokratien
-> Wahlen als der zentrale Modus der Machtübertragung
Legitimation: Wahlen als Zugehörigkeitsmerkmal; Wahlen durch Verfahren legitimiert
Elitenrekrutierung: Wahlen als zentrale Entscheidung über Karriere von (Spitzen-)politikern
Kontrolle: Delegationsbeziehungen
Partizipation: freiwillige Partizipation ohne Druck oder Konsequenz
Wettbewerb: Höherer Grad des Wettbewerbs (essentiell für Demokratie)
[Tutorium:]
Zuweisung von Herrschaft: (Ab-)Wahl der Regierung, Einfluss auf Politikgestaltung
Repräsentation: Pluralistische Vertretung in Politik von gesell. Interessen ermöglichen
Information: keine??? wirklich?
Kooptation von Opposition: keine
Kompetetiver Klientelismus: keine
Funktionen von Wahlen in Autokratien
Legitimation: Wahlen als externe Legitimierung des Regimes auf internationaler Ebene
Elitenrekrutierung: Austausch unpopulärer Regimeeliten
Kontrolle: gibt keinen direkten Einfluss auf Regime; Opposition muss dann nach Regeln des Systems spielen
Partizipation: eingeschränkt oder verpflichtend
Wettbewerb: unterbunden oder aufgehoben
[Tutorium]
Zuweiung von Herrschaft: keine
Repräsentation: Abbildung gesell. Heterogenität/Homogenität (wenn System das wünscht)
Information: Überwindung des Dictators Dilemma, wer sind Unterstützer & wer nicht
Kooptation von Opposition: Schwächung der Opposition udn Kooptation systemkonformer Akteure
Kompetitiver Klientelismus: Anpassung der klientelistischen Verteilung staatlicher Ressourcen
Konzeptionelle Differenzierung von Mehrparteien-Autokratien und Einparteien-Autokratien
Einparteinautokratie: nur eine gibt und deswegen forcierte Wahl - sollst zeigen, dass du die super findest
Mehrparteienautokratie: gibt es neben der einen, noch eine Opposition und deswegen sollst du nicht wählen gehen und dann vermutlich sogar noch die Opposition unterstützen
Unterschiedung von Funktionen von Wahlen in Mehrheitsparteien- und Einparteien-Autokratien
Legitimation MPA: eingeschränkt
Legitimation EPA: nachgeordnet
Rekrutierung MPA: eingeschränkt
Rekrutierung EPA: nachgeordnet
Kontrolle MPA: gering
Kontrolle EPA: nein
Partizipation MPA: eingeschränkt
Partizipation EPA: forciert
Wettbewerb MPA: eingeschränkt
Wettbewerb EPA: Nein
Definition Dictator’s Dilemma
Dictator’s Dilemma:
-> Vertrauensproblem
1, Delegation: asymmetrische information & adverse selection
2. Sicherheitsdilemma:
Funktionen von Wahlen in Demokratien und Autokratien generell (Kategorien)
Legitimität
Elitenrekrutierung
Kontrolle
Partizipation
Wettbewerb
[Tutorium:]
Herrschaftszuweisung
Repräsentation
Information
Kooptation von Opposition
Kompetitiver Klientelismus
Was sind die Probleme mit Wahlen und deren Funktionen, die Autokratien mit diesen haben?
…generelles Problem in Autokratien: Informationsmangel & Unterstützungsstatus
…mit Wahlauswirkungen:
- Kooptation & Kontrolle benötigen gewissen Regime-Apparat, sonst ineffektiv
- Wahlen können auch zu Demokratisierung führen
- Wahlbeeinflussung ist teuer
(-> Sem: Demokratisierung durch Wahlen:
- creeping democratization
- Einfluss externer Akteure
- Wahlgewinner Opposition)
Definition Wahlrecht nach Nohlen 2009
weite Def.:
alle rechtlichen Regelungen in Bezug auf das Wählen (auch Wahlsystem)
enge Def.:
die rechtlichen Voraussetzungen des Wählens und Gewähltwerdens
Was sind die 5 Wahlrechtsgrundsätze?
Allgemein
Gleich
unmittelbar
frei
geheim
-> Wahlrechtsgrundsätze sind notwendig für das Erfüllen der beschriebenen Funktionen von Wahlen in einer Demokratie
(Croissant hatte noch gesagt - fair, direkt und überprüfbar - aber nicht so wichtig glaub
Definition Wahlsystem nach Nohle 2014
“Im engeren Sinne ist es der Modus, nach welchem die Wähler ihre Partei und-/oder Kandidatenpräferenzen in Stimmen ausdrücken und diese in Mandate übertragen werden.”
-> Haben auch immer territoriale Dimension
Definition Wahlsystem nach Lijphart, 1994
Wahlsystemfragen sind Machtfragen - the most fundamental element of representative democracy
-> immer greifbare Konsequenzen wie die Verkleinerung des BT
-> die meisten sind nicht in der Verfassung verankert
Bewertungskriterien Wahlsystem
Behnke et al. 2017
-> ein ideales Wahlsystem gibt es nicht
- Repräsentation
- Regierbarkeit (stabile, mehrheitsfähige Koalitionen)
-> trade of zwischen den beiden
3- Personalisierte Repräsentation (Kandidaturform)
- Verständlichkeit (nachvollziehbar, wie Stimme zu Mandat)
- Legitimität (muss akzeptiert werden)
Regelungsbereiche des Wahlsystems
Niedermayer 2013
(= technische Elemente)
- Wahlkreiseinteilung
- Formen der Wahlwerbung
- Art der Stimmgebung
- Verrechnungsverfahren
Bestandteile Wahlkreiseinteilung
- Wahlkreis
- Wählerzuweisung
- Wahlkreisgröße
- Wahlkreiszuschnitt
3 Typen von Wahlsystemen nach IDEA
-> Differenziert über Entscheidungsregel
- Mehrheitswahlsystem
- Verhältniswahlsystem
- Kombiniertes Wahlsystem
Bsp. Mehrheitswahlsys.:
- relative MW in EPWK (UK)
- absolute MW in EPWK (FR)
Bsp: Verhältniswahlsys.:
- reine Verhältniswahl (NLD)
- Verhältniswahl mit Sperrklausel (Indonesien)
Bsp. komb. WS:
- Parallelsystem (Südkorea)
- Kompensatorisches Wahlsystem (Ungarn bis 2010)
- Personalisierte Verhältniswahl (BRD)
2 Grundtypen von Wahlsystemen nach Nohlen
(GER)
-> Differenziert über Repräsentationsprinzip
Grundtyp-> Mehrheitwahl
Entscheidungsregel -> Merheit siegt
Repräsentationsprinzip -> Mehrheitsbildung
Grundtyp -> Verhältniswahl
Entscheidungsregel -> Anteil entscheidet
Repräsentationsprinzip -> Abbild der Wählerschaft
Hypothetische Wirkung von Wahlen unterschieden nach Mehrheitswahlsystem und Verhältniswahlsystem nach Nohlen
Mehrheitswahlsystem :
- Zweiparteiensystem
- Mehrheitsparteiensystem
- Stabile Regierung
- eindeutige politische Verantwortlichkeit
Verhältniswahlsystem:
- Koalitionsregierungen
- gerechtere Repräsentation
- Chancen für neue pol. Strömungen
Wirkung von Wahlsystemen nach Lijohart 1994 und Norris 2008
1. Für welche Gessellschaftsverhältnisse sind MW und VW besser geeignet?
2. Welche Merkmale/Auswirkungen haben die Systeme?
-> Mehrheitwahlsysteme: eher für homogene Gesellschaften, ohne tiefe thnische, religiöse und ideologische Konfliktlinien
- Parteienkonzentration
- Einparteienregierungen
- Konkurrenz der Parteien
- Begünstigt Regierungswechsel
- Stabiles Parteiensystem
-> Verhältniswahlsystem: eher für heterogene und gespaltene Gesellschaft geeignet
- Repräsentation aller gesell. Strömungen
- keine künstlichen Mehrheiten, Koalitionsregierungen
- gesell. Integration durch Aushandeln
- keine extremen Umschwünge
- Offenheit des Parteiensystems
Zusammenfassung Wirkung von Mehrheitswahlen
- Für welche Gessellschaftsverhältnisse ist MW besser geeignet?
- Welche Merkmale/Auswirkungen hat das MW-System?
- Charakteristiken
-> eher für homogene Gesellschaften, ohne tiefe ethnische, religiöse und ideologische Konfliktlinien
(- MW -> mit Stichwahl -> Vielparteiensystem mit elastischen, abhängigen & verhältnismäßig stabilen Parteien
- rel. MW -> Zweiparteiensystem mit sich abwechselnden großen, unabhängigen Parteien) - Duverges Soz. G.
- Zweiparteiensystem
- Mehrheitsparteiensystem = stabil
- Parteienkonzentration
- Konkurrenz der Parteien
- Stabile Einparteienregierung
- Begünstigt Regierungswechsel
- eindeutige politische Verantwortlichkeit
Zusammenfassung Wirkung von Verhältniswahlen
- Für welche Gessellschaftsverhältnisse ist VW besser geeignet?
- Welche Merkmale/Auswirkungen hat das VW-System?
- Charakteristiken
-> eher für heterogene und gespaltene Gesellschaft geeignet
(- VW -> Vielparteiensystem mit starren, unabhängigen & stabilen Parteien
- VW -> höhere Fraktionalisierung des Parteiensystems
- VW -> proportionalere Umsetzung von Stimmenverteilung in Mandatszuweisung) -> Duverger Soz. G.
- Repräsentation aller gesell. Strömungen
- gerechtere Repräsentation
- Chancen für neue pol. Strömungen
- Offenheit des Parteiensystems
- gesell. Integration durch Aushandeln & Kompromissbildung
- keine künstlichen Mehrheiten, Koalitionsregierungen
- keine extremen Umschwünge
Gerrymandering in den USA
= Nicht die Wähler wählen ihre Vertreter, sondern die Vertreter ihre Wähler
• 2 Varianten
○ Packing
○ Cracking
• Institutionelle Rahmenbedingungen - Verfahren des Gerrymandering
○ Zensus und redistricting (alle 10 Jahre)
○ Wahlkreis zum HoR werden von den Einzelstaaten gezogen
○ Zwei Modelle: Legislative, bipartisan/independent commission
(7 Staaten = 1 Sitz <- ???)
+ unintentionales Gerrymandering (Demokraten in Städten - erdrutschgewinn)
Dimensionen/ Ebenen eines Wahlsystems
- Normativ: Demokratietheoretische Perspektive - welche Ziele soll ein Wahlsystem erfüllen
- Politisch: Machtfrage - Mandatsvergabe (fundamentalstes element (Ljiphart) und nicht in Verfassung geregelt - kann sich Vorteile verschaffen bei Repräsentation einzelner Parteien)
- Empirisch-analytisch: Auswirkungen (durch Funktionsweise)
Wahlkreis =
räumliche Einheit inenrhalb derer die Üebrtragung von Simmen in Mandate erfolgt
Wählerzuweisung =
x Wähler pro Mandat
Malapportionment= Grad der ungleichen Zuweisung der Wähler pro Mandat (Europaparlament)
Wahlkreisgröße =
Entscheidung zw. EPWK & MPWK
- Kleinstmögliche Wahlkreisgröße (alle in EPWK vergeben) oder größtmögliche Wahlkreisgröße (ein Wahlkreis für gesamtes Wahlgebiet) -> Tendenz der proportionaleren Überführung (und so eher kleinere Parteien)
- natürliche Sperrklausel kann entstehen
Wahlkreiszuschnitt =
Geografische Grenzziehung von Wahlkreisen
- gerrymandering:
Beeinflussen des Wahlkreiszuschnitts aus wahlstrategischen Überlegungen und so Sitzgewinn, wenn man die Wahlkreiseinteilung kontrollieren kann
Pro und Contra Gerrymandering
+ substanzielle Repräsentativität auf Wahlkreisebene - durch homogene Wahlkreise weniger Stimmenverlust
+ Bedeutung von innerparteilicher Demokratie (Konkurrenz bei Vorwahlen)
- substanzielle Repräsentativität auf nationaler Ebene
- Verlagerung auf Vorwahl
- Polarisierung Parteiensystem