[Sem] Wahlbeeinflussung - Ostwald 2020 Flashcards
Was sind Methoden der Machterlangung?
Gewaltsame Praktiken:
- Kampf/Mord
- Putsch/Staatsstreich
- Rebellion/ Invasion
Gewaltfreie Bestellungstechniken:
- Erbschaft
- Ernennung
- Akklamation (Zustimmung ohne Wahl (Klatschen..))
- Losentscheid (originär demokratisch)
- Wahl (ursprünglich aristokratisch)
Was sind die zentralen Funktionen von Wahlen in Demokratien?
Rekrutierung: Bereitstellung von Eliten
- Wahlen sorgen für periodische Erneuerung des Führungspersonals
Responsivität: Rückbindung der Eliten
- Wahlen zwingen Führung zur Berücksichtigung der allgemeinen Interessen
Was sind die zentralen Funktionen von Wahlen in Autokratien?
Kooptation: Einbindung der Eliten
- Wahlen ermöglichen der Führung, potenzielle Opposition durch Patronage zu entschärfen
Information: Orientierung der Eliten
- Wahlen stellen Führung Wissen über Interessensverteilung und Unruheherde
Was sind die zentralen Funktionen von Wahlen in Demokratien und Autokratien?
Gegenüberstellung
Rekrutierung vs. Kooptation
Responsivität vs. Information
–> gibt keine ganz klare Trennung
“Menü der Manipulation”
Überblick
Schedler 2002
-> Durch welche Prozeduren (in Autokratien) werden Wahlen manipuliert
(kann es auch in Demokratien geben, aber dann Abnahme Demokratiequalität - einhergehen mit Autokratisierung)
- Entziehen von Wettbewerb (reserved position)
- Exklusion von Wettbewerb
- Beschneidung politischer Rechte
- Ausschluss von Wahlrecht (disenfranchizement)
- Wählereinschüchterung
- Redistributive Maßnahmen
“Menü der Manipulation”
Schedler 2002
- Entziehung vom Wettbewerb
- Politische Ämter, die sonst zur Wahl stehen würden, werden entzogen und ernennt sie selbst
- Präsidentielle Ämter
“Menü der Manipulation”
Schedler 2002
- Exklusion vom Wettbewerb
Parteienverbote, Disqualifizierung von Kandidat*innen
- Einschränkung passives Wahlrecht
“Menü der Manipulation”
Schedler 2002
- Beschneidung politischer Rechte
Vereinigungsfreiheit (Parteigründung, NGOS..), Versammlungsfreiheit
–> braucht man um politische Meinungen zu formen (ohne ist Wahlrecht unnötig)
- Im Elektorat
“Menü der Manipulation”
Schedler 2002
- Ausschluss vom Wahlrecht
disenfranchizement
- Formell:
- rechtliche Exklusion (ethnische Gruppen (Knüpfen an Staatsbürgerschaft)
- Gefangene (Überproportional viele Minderheiten)
- Informell:
- faktische Exklusion (sozioökonomische Diskriminierung
- ethnische “Säuberung”
- Mechanismen, die nicht rechtlich geregelt sind (Wahl unter der Woche - Ausschluss arbeitende Bevölkerung gerade bei Limitation von Wahlbüros)
-> Viel in Demokratie, schwer zu belegen
“Menü der Manipulation”
Schedler 2002
- Wählereinschüchterung
Gewalt und Desinformationen durch Repressiosapparate
“Menü der Manipulation”
Schedler 2002
- Redistributive Maßnahmen
- Wahlfälschung (electoral fraud)
- Falschregistrierung von Wähler*innen
- Stimmenkauf (vote buying)
- Wahlzettelfälschung (ballot stuffing)
- Verschwindenlassen von Wahlurnen
- Falschauszählung (misrecoding)
- > wird alles erst richtig problematisch, wenn gehäuft
- Institutionelle Verzerrungen (institutional bias): Manipulation der Wahlkreisgrenzen
- Malapportionment
- Gerrymandering
- > Beides vor allem in Mehrheitssystemen (Zusätzlich zu hoher Disproportionalität)
Malapportionment
Betrifft die Größe eines Wahlkreises - Ungleiche Anzahl an Wählern
- Auswirkungen auf das Gewicht der Stimme: Wie viele Wählerstimmen auf einen Sitz
- In kleineren Wahlreisen ist es leichter die Stimmen der Menschen für die Partei zu gewinnen (und in majoritären Systemen: ein Sitz auf einen Wahlkreis) - weniger Aufwand für die Regierung, in Gegenden, in der sie beliebt ist
- -> Führungsspitze kann Mehrheit der Sitze im Parlament bekommen, ohne Mehrheit der Stimmen
Klassische Beispiele: Rotten boroughs GB
Malapportionment in Malaysia
Warum bietet es sich an?
Wichtigere Rolle als Gerrymandering:
- Multiethnisches Land und geographisch divers
- Elektorale Autokratie (mit faire und freien Wahlen)
Malapportionment in Malaysia
Was ist schlecht?
- Kleinere Wahlkreise auf den Land, wo Regierungskoalition die Mehrheit hat
- Malapportionment hat zugenommen (größte Wahlkreise 9 mal so groß wie kleinste)
- Quotient: Wie viele Sitze müssten in andere Wahlkreise verschoben werden, damit es wieder ausgeglichen ist 17,5%
- In Ballungsräumen sind neue Wähler hinzugekommen durch Bevölkerungswachstum - müsste eigentlich durch realignment gelöst werden
Malapportionment in Malaysia
Was ist gut?
Gibt sozioökonomisch schwachen Regionen mehr Gewicht
-> “positives” Malapportionment/ Diskriminierung
Gerrymandering
Welche zwei Formen?
Zusammensetzung von Wahlkreisen
Cracking:
Wahlberechtigte einer Region werden auf angrenzende Wahlbezirke aufgeteilt, um einen ausreichend großen Abstimmungsblock zu verhindern -> Stimmen für oppositionelle Parteien gehen eher verloren (wasted votes)
Packing:
Wahlberechtigte, die einer Partei zuneigen, werden in einem größeren Wahlkreis konzentriert, so dass sie nur diesen einen Wahlkreis gewinnen und nicht mehrere kleine (mit jeweils einem Abgeordneten)
- Betroffene Partei gewinnt dort mehr als nötig (surplus votes) - fehlen in anderen Wahlkreisen
Gerrymandering
Was kann es für positive Folgen haben?
Minderheiten können durch packing wenigstens einen Repräsentanten einbringe, doch schwierig und wirklich beste?
In multiethischen Staaten ist Mehrheitssystem schwierig (Vorteil von dem ist dass man direkte Verbindung zu “eigenem” Abgeordneten hat - doch kann man überhaupt eigenen bekommen, wenn so manipuliert werden kann?)
