[Sem] Wahlbeeinflussung - Ostwald 2020

Question 1

Was sind Methoden der Machterlangung?

Answer 1

Gewaltsame Praktiken:

• Kampf/Mord
• Putsch/Staatsstreich
• Rebellion/ Invasion

Gewaltfreie Bestellungstechniken:

• Erbschaft
• Ernennung
• Akklamation (Zustimmung ohne Wahl (Klatschen..))
• Losentscheid (originär demokratisch)
• Wahl (ursprünglich aristokratisch)

Question 2

Was sind die zentralen Funktionen von Wahlen in Demokratien?

Answer 2

Rekrutierung: Bereitstellung von Eliten
- Wahlen sorgen für periodische Erneuerung des Führungspersonals

Responsivität: Rückbindung der Eliten
- Wahlen zwingen Führung zur Berücksichtigung der allgemeinen Interessen

Question 3

Was sind die zentralen Funktionen von Wahlen in Autokratien?

Answer 3

Kooptation: Einbindung der Eliten
- Wahlen ermöglichen der Führung, potenzielle Opposition durch Patronage zu entschärfen

Information: Orientierung der Eliten
- Wahlen stellen Führung Wissen über Interessensverteilung und Unruheherde

Question 4

Was sind die zentralen Funktionen von Wahlen in Demokratien und Autokratien?
Gegenüberstellung

Answer 4

Rekrutierung vs. Kooptation
Responsivität vs. Information
–> gibt keine ganz klare Trennung

Question 5

“Menü der Manipulation”

Überblick

Answer 5

Schedler 2002
-> Durch welche Prozeduren (in Autokratien) werden Wahlen manipuliert
(kann es auch in Demokratien geben, aber dann Abnahme Demokratiequalität - einhergehen mit Autokratisierung)

1. Entziehen von Wettbewerb (reserved position)
2. Exklusion von Wettbewerb
3. Beschneidung politischer Rechte
4. Ausschluss von Wahlrecht (disenfranchizement)
5. Wählereinschüchterung
6. Redistributive Maßnahmen

Question 6

“Menü der Manipulation”
Schedler 2002

1. Entziehung vom Wettbewerb

Answer 6

• Politische Ämter, die sonst zur Wahl stehen würden, werden entzogen und ernennt sie selbst
• Präsidentielle Ämter

Question 7

“Menü der Manipulation”
Schedler 2002

2. Exklusion vom Wettbewerb

Answer 7

Parteienverbote, Disqualifizierung von Kandidat*innen

• Einschränkung passives Wahlrecht

Question 8

“Menü der Manipulation”
Schedler 2002

3. Beschneidung politischer Rechte

Answer 8

Vereinigungsfreiheit (Parteigründung, NGOS..), Versammlungsfreiheit
–> braucht man um politische Meinungen zu formen (ohne ist Wahlrecht unnötig)

• Im Elektorat

Question 9

“Menü der Manipulation”
Schedler 2002

4. Ausschluss vom Wahlrecht

Answer 9

disenfranchizement

• Formell:
  
  • rechtliche Exklusion (ethnische Gruppen (Knüpfen an Staatsbürgerschaft)
  • Gefangene (Überproportional viele Minderheiten)
• Informell:
  
  • faktische Exklusion (sozioökonomische Diskriminierung
  • ethnische “Säuberung”
  • Mechanismen, die nicht rechtlich geregelt sind (Wahl unter der Woche - Ausschluss arbeitende Bevölkerung gerade bei Limitation von Wahlbüros)

-> Viel in Demokratie, schwer zu belegen

Question 10

“Menü der Manipulation”
Schedler 2002

5. Wählereinschüchterung

Answer 10

Gewalt und Desinformationen durch Repressiosapparate

Question 11

“Menü der Manipulation”
Schedler 2002

6. Redistributive Maßnahmen

Answer 11

• Wahlfälschung (electoral fraud)
  
  • Falschregistrierung von Wähler*innen
  • Stimmenkauf (vote buying)
  • Wahlzettelfälschung (ballot stuffing)
  • Verschwindenlassen von Wahlurnen
  • Falschauszählung (misrecoding)
• > wird alles erst richtig problematisch, wenn gehäuft
• Institutionelle Verzerrungen (institutional bias): Manipulation der Wahlkreisgrenzen
  
  • Malapportionment
  • Gerrymandering
• > Beides vor allem in Mehrheitssystemen (Zusätzlich zu hoher Disproportionalität)

Question 12

Malapportionment

Answer 12

Betrifft die Größe eines Wahlkreises - Ungleiche Anzahl an Wählern
- Auswirkungen auf das Gewicht der Stimme: Wie viele Wählerstimmen auf einen Sitz

• In kleineren Wahlreisen ist es leichter die Stimmen der Menschen für die Partei zu gewinnen (und in majoritären Systemen: ein Sitz auf einen Wahlkreis) - weniger Aufwand für die Regierung, in Gegenden, in der sie beliebt ist
• -> Führungsspitze kann Mehrheit der Sitze im Parlament bekommen, ohne Mehrheit der Stimmen

Klassische Beispiele: Rotten boroughs GB

Question 13

Malapportionment in Malaysia

Warum bietet es sich an?

Answer 13

Wichtigere Rolle als Gerrymandering:

• Multiethnisches Land und geographisch divers
• Elektorale Autokratie (mit faire und freien Wahlen)

Question 14

Malapportionment in Malaysia

Was ist schlecht?

Answer 14

• Kleinere Wahlkreise auf den Land, wo Regierungskoalition die Mehrheit hat
  
  • Malapportionment hat zugenommen (größte Wahlkreise 9 mal so groß wie kleinste)
  • Quotient: Wie viele Sitze müssten in andere Wahlkreise verschoben werden, damit es wieder ausgeglichen ist 17,5%
  • In Ballungsräumen sind neue Wähler hinzugekommen durch Bevölkerungswachstum - müsste eigentlich durch realignment gelöst werden

Question 15

Malapportionment in Malaysia

Was ist gut?

Answer 15

Gibt sozioökonomisch schwachen Regionen mehr Gewicht

-> “positives” Malapportionment/ Diskriminierung

Question 16

Gerrymandering

Welche zwei Formen?

Answer 16

Zusammensetzung von Wahlkreisen

Cracking:
Wahlberechtigte einer Region werden auf angrenzende Wahlbezirke aufgeteilt, um einen ausreichend großen Abstimmungsblock zu verhindern -> Stimmen für oppositionelle Parteien gehen eher verloren (wasted votes)

Packing:
Wahlberechtigte, die einer Partei zuneigen, werden in einem größeren Wahlkreis konzentriert, so dass sie nur diesen einen Wahlkreis gewinnen und nicht mehrere kleine (mit jeweils einem Abgeordneten)
- Betroffene Partei gewinnt dort mehr als nötig (surplus votes) - fehlen in anderen Wahlkreisen

Question 17

Gerrymandering

Was kann es für positive Folgen haben?

Answer 17

Minderheiten können durch packing wenigstens einen Repräsentanten einbringe, doch schwierig und wirklich beste?

In multiethischen Staaten ist Mehrheitssystem schwierig (Vorteil von dem ist dass man direkte Verbindung zu “eigenem” Abgeordneten hat - doch kann man überhaupt eigenen bekommen, wenn so manipuliert werden kann?)