[Sem] Polarisierung in Demokratien - McCoy, Somer 2019 Flashcards
Verhältnis von Streit und Demokratie
Streit elementarer Bestandteil der Demokratie (bsp. Wahlkampf), Demokratie als “Konfliktregelungsmechnismus” (Pluralismus als Entscheidungsform) - allerdings kann Streit die Demokratie zerstören, wenn man sich nicht an die “Spielregeln” hält, Streit erbittert geführt wird und der Respekt vor Institutionen fehlt - Grundbedingung
Chantall Mouffes Perspektive auf Demokrate
Wettstreit für D besser als alternativlose Konsensorientierung
- Mehr Politisierung und größerer Konflikt noch immer besser als stilles und alternativloses Regieren
- Staat als große Koalition
- Unterscheidung in Perspektive von Agonismus: Wettbewerb gilt als Gegner, der den gleichen ethisch - politischen Prinzipien wie man selbst unterliegt
und Antagonismus - Wettbewerb als Feind, der zerstört werden muss wegen illegitimer Position (Ausschluss Gegner, Gewalt) -> eher pernicious polarization
(Anlehnung an Carl Schmitt)
Was ist Polarisierung?
= Aufspaltung des politischen Raums in zwei (oder mehr) Lager. Sie vereinfacht politische Alternativen, führt aber auch zu politischen Spannungen
Zwei Formen der Polarisierung
- helpful polarization
2. pernicious polarization
Wie wirkt helpful polarization?
hat stabilisierendes , transformatives Potential
- Befördert Mobilisierung weil clear choices - heuristic cues)
- Unterrepräsentierte Gruppen werden hervorgezeigt durch Inklusion –> hegemoniale Strukturen werden aufgebrochen
Was kennzeichnet “perncious polarization”?
Aufteilung des Elektorats in zwei feindliche Lager (themenübergreifend)
- sehr viele Unterscheidungen zwischen Gruppen fallen in eine Trennlinie
- es kommt zur Entstehung von kollektiven Identitäten als „Wir“ und „Die“: Erhöhung Binnenkohäsion und Dämonisierung des Gegners
- es gibt keinen „middle ground“, denn Institutionen werden vereinnahmt (bsp. Medien Parteigeführt)
- “Gegner” haben kaum noch miteinander zu tun, was zu Separation führt -> gesellschaftliche Spaltung
- Moralisierung von Debatten/ Meinungsspektrum
Was sind cleavages?
Cleavages sind langfristige gesellschaftliche Konfliktlinien, die in das Parteiensystem übersetzt wurden und enlang derer sich politische Alternativen gebildet haben
Welche zwei Formen von Cleavages gibt es?
- “cross cutting“, wenn sich zwei Konfliktlinien überschneiden (z.B. Reichtum und Ethnie)
- > kann in Gesellschaft integriert werden, weil immer noch genug Gemeinsamkeiten
vs.
2. „superimposed cleavages“, wenn die Konfliktlinien parallel laufen, weil z.B. Reichtum nach Ethnie getrennt ist - trennt Menschen
Was löst eine Bottom-Up Dynamik der Polarisierung aus?
Zugrundeliegende (soziale) Strukturen:
Positionierung nach Grievances (aktuelle wahrgenommene politische, ökonomische, soziale Missstände – Repräsentation fehlt, zu technokratisch, wirtschaftlich – kurze Krisen oder langzeitlich gesellschaftliche Krisen – Kulturkämpfe an Hand von Werten (Emotionalität)) (Konfliktforschung …. und Cleavages (langfristige Konfliktlinien wie Kapital vs. Arbeit), entlang derer sich politische Alternativen orientieren) (Parteienforschung)
–> Muss beides vorhanden sein, damit Polarisierung passiert - notwendig, aber nicht hinreichend einzeln
–> Strukturtheoretischer Ansatz
Was leitet top-down Dynamik der Polarisierung ein?
Handeln politischer Akteure durch:
- zweckrationale Eliten, die polarisierende Strategien nutzen (politische Unternehmer)
- Framing: strategische Einordnung von Ereignissen in bewusst konstruierte Deutungsschemata (Narrative) (bsp. Flüchtingsbewegungs vs. -welle)
- Formative rifts: tiefliegende Trennungen, die nicht gelöst werden können, (Cleavages, die unlösbar sind - auch nicht bei Neugründung oder Reformierung von Staat)
- nicht real wie cleavages (sozioökonomisch messbar) sondern konstruiert
- -> gesellschaftliche Konfliktlinien, die von politischen Akteuren instrumentalisiert werden können
- -> Akteurstheoretischer Ansatz
Was sind strategische Reaktionen der Opposition auf Poarisierung?
Homogenen Oppositionsblock bilden – mehr Polarisierung
reciprocal: durch Framing und polarisierende Sprache Spaltung stärken
Legale Mittel: Gerichtlich vorgehen, wenn gegen Regeln verstoßen wird - Impeachment Regierung absetzen, wenn sie sich falsch verhält - Illegal: Militärputsch (Elite backlash) Annäherung an die Regierung und so Entschärfung, dadurch Depolarisierung
–> Polarisierung ist relational, es gehören immer zwei zur Entwicklung dazu und letztlich entscheidet Opposition über pernicious polarization
- ab dem Punkt ist Polarisierung oft selbstentfaltend und totalisierend (in allen Sektoren, Issues und formt ideologische Züge)
Zwei zentrale Bedingungen zur Bildung von Polarisierung
- formative rifts :
- Ungelöste nationale Debatten
- Schwer durch kompromissorientierte Politik zu adressieren, da sie jenseits des Verhandelbaren liegen (zeitlich zu fernliegend, identitätspolitisch zu grundlegend)
- symmetrische Mobilisierung(sfähigkeit):
• Balance of power: Gleichgewicht zwischen klassenübergreifenden
(also allumfassenden) Massenparteien
• Wird begünstigt durch Mehrheitswahlsysteme: Tendenz zu
Zweiparteiensystemen (außerdem Logik des winner takes it all, insbesondere in
präsidentiellen Regierungssystemen)
Verhältnis (Nich-)Vorliegen formative Rifts und Massenintegrationspartei - Pernicious Polarization
Wenn Massenintegrationsparteiensystem und formative rift: anhaltende symmetrische Polarisierung und demokratische Erosion
Wenn Massenintegrationspartei und kein formative rift: Es kann zu einer Lösung kommen, wenn man will, Grievance ist lösbar
Wenn kein Massenparteiensystem, aber formative rift: es kann zu kurzfristiger Polarisierung kommen, aber hält nicht an, weil es zu alten Eliten kommt oder demokratischem Kollaps – (Ägypten: Muslimbruderschaft, religiös vs. säkular, Opposition zu zersplittert)
Wenn keine Massenpartei und kein Rift: dann gibt es kein klares Pattern, sondern man springt zwischen Outcomes, Demokratie und Autokratie (Bsp. Thailand) - alte oder kommen extra-Konsitutionell zurück
