[Sem] Gefahren des Semi-Präsidentialismus - Sedelius, Linde 2018 Flashcards
Was ist das primäre (hinreichende) Kriterium des Parlamentarismus und des Präsidentialismus?
Nach Winfried Steffani 1979
Parlamentarismus:
- Abberufbarkeit des Kabinetts aus politischen Gründen (Kabinett aus Leg entstanden: Schicksalsgemeinschaft: Vertrauensfrage), weil Regierung Zustimmung der Mehrheit im Parlament braucht
Präsidentialismus:
- nur verfassungsrechtliche Abberufbarkeit also aus rechtlichen corps heraus (impeachment)
weil Direktwahl unabhängig von Parlament
supplemtäre Kriterien für Parlamentarismus
[Präsidentialismus]
Nach Winfried Steffani 1979
- Kompatibilität von Regierungsamt und Parlamentsmandat -> Regierungsmitglied auch Bundestagsabgeordnete:r [Inkompatibilität]
- Rücktrittsverpflichtung der gesamten Regierung
-> nicht einzelnen Minister:innen; gesamte Regierung
[keine Rücktrittsverpflichtung] - Auflösungsrecht der Regierung ggü. dem Parlament -> können sich gegenseitig Misstrauen aussprechen; Abhängigkeit
[kein Äuflösungsrecht] - strikte Kontrolle der Mehrheitspartei durch Regierung (Fraktionsdisziplin)
[keine Fraktionsdisziplin]
-> Bsp. Präs “whips” (politische Verkäufer) in USA, die versuchen einzelne Abgeordnete für eine Mehrheit zu gewinnen; Präsident kann Gesetze per Diskret erlassen
Kritik am Präsidentialismus: Was ist (das Problem an der) doppelten Legitimiation?
von Linz (1990)
doppelte Legitimation: Präsident und Parlament werden beide vom Volk gewählt
Probleme:
- Parlament und Mehrheit Parlament unterschiedliche polit. Interessen, aber gleiche Legitimität -> Stillstand der Politik
–> GRIDLOCK
wegen divided Regierungen führen
nach dem Wortlaut von Juan Linz (1990):
- president’s strong claim to democrativ, even plebiscitarian legitimacy
- the legislators can also claim democrativ legitimacy
- there is no democratic principle on the basis of which it can be resolved
Kritik am Präsidentialismus: Was ist (das Problem der) zeitlichen Rigidität?
- “the president’s relatively fixed term in office”, oft auch azyklisch zu Parlamentswahlen
- Präsident kann auch nächste Wahl abwarten, um dann eine Mehrheit für ein Gesetz zu haben
- kein Widerspiegeln von aktuellen Willen
Die Kritik an der Kritik von José Cheibub (2006)
ja, institutionelle Verhältnisse haben einen Einfluss auf den Zerfall von Demokratien, aber nicht unbedingt, es gibt eine Dritt./ confounding Variable:
Militärisches Erbe nimmt Einfluss sowohl auf das Präsidentielle System, welche beide auch auf den Zerfall der Demokratie einwirken
Systeme, in denen das Militär Interessen verfolgt, sind instabil
Was ist die Konzeption des Semi-Präsdientialismus nach Maurice Duverger (1980)?
- (Quasi)direkt gewählter Präsident (Bürger:innen oder Wahlmänner)
- Präsident hält “quite considerable powers” (diese nicht genau definiert von Duverge) (Weisungskompetenz und nicht nur repräsentative Funktionen, sondern politische Entscheidungsmacht)
- Kabinett mit Premierminster, das vom Parlament abberufen werden kann => doppelte Verantwortlichkeit der Regierung (cohabiation)
(sowohl Prä als auch Parlament rechenschaftsschuldig; “ziehen an der Regierung”)
Was sind empirische Besipiele des Semi-Präsidentialismus?
Welche sind problematisch?
- Frankreich
- Österreich
- Irland
- Finnland
- Polen
Problemfälle:
- Weimarer Republik
- Russland
- Sri Lanka
Nach welchen Kategorien teilt man den Semi-Präsidentialismus auf? Wieso?
- premier-presidential
- president-parliamentary
weil: “ semi-präsidentialism becomes inadequate as a single explanatory variable”
Konzeption nach M Shugart und J. Cary (1992)
Parliamentarism
Legende
- Pfeile nach oben Parliament/President: Cabinet formation/nomination
- Pfeile nach unten von Cabinet: Cabinet survival
Cabinet
I ^
I I
v I
Parliament
^
I
Voters
- aus legislativen Körper geht Regierung hervor- braucht Parlamentsmehrheit
Konzeption nach M Shugart und J. Cary (1992)
Premier-presidentialism
Legende:
- Pfeile nach oben Parliament/President: Cabinet formation/nomination
- Pfeile nach unten von Cabinet: Cabinet survival
Cabinet
^ I ^
l I I
I v President
Parliament ^
^ I
I I
Voters
- Variante des Parlamentarismus
- Kabinett nur vom Parlament abhängig, nur es kann das Kabinett absetzen
- Präsident kann Regierungschef nur ernennen, xx bestätigt
- Parlament schlägt Minister:innen vor
Konzeption nach M Shugart und J. Cary (1992)
President-parliamentarism
Legende
- Pfeile nach oben Parliament/President: Cabinet formation/nomination
- Pfeile nach unten von Cabinet: Cabinet survival
Cabinet
I I ^
l v I
v President
Parliament ^
^ I
I I
Voters
- zwei Wahlen
- Kabinett ist abhängig von zwei verschiedenen Institutionen (->gridlock)
- Präsident kann Premier ernennen + abberufen
- Premier von Präsident und Parlamentsmehrheit abhängig
- Regierung kann auch durch Parlament aufgelöst werden
Konzeption nach M Shugart und J. Cary (1992)
Presidentialism
Legende:
- Pfeile nach oben Parliament/President: Cabinet formation/nomination
- Pfeile nach unten von Cabinet: Cabinet survival
Cabinet
I ^
v I
President
Parliament ^
^ I
I I
Voters
- Parlament und Präsident von Volk gewählt
- Präsident ernennt Kabinett
- doppelte Legitimation
- Kabinett nur dem Präsidenten gegenübergestellt (weil der die Regierung wählt)
Kritik am Semi-Präsidentialismus bzw. President-parliamentarism
Das Prinzipal-Agenten-Prinzip, was ist das und wo liegt hier das Problem?
Und Performanz?
Agent: ist Auftragnehmer - aber mit asymmetrisch bevorzugter Information
–> Kosten-Nutzen-Kalkül, Informationen am wirtschaftlichsten Nutzen (Informationszurückhaltung)
Prinzipal: ist Auftraggeber - aber kann nicht sichersterllen, dass der Agent in seinem Sinne handelt
–> Bsp: wir mit Elektriker, vertrauen, dass er Job richtig macht, kann Vertrauen brechen
- Kabinett von zwei Prinzipalen abhängig -> “stalemate”
- “since both the president and the parliament have the power to dismiss the government, each institution may calculate that the best way to maximize influence it to work against rather than with the other institution”
Deutlich schlechtere Performanz von Präsident-Parlamentarismus, gleich gut oder besser als Parlamentarismus: Premier- Präsidentialismus
Erkenntisse aus der dem Paper
- Parlamentarismus grundsätzlich demokratischer als andere Systeme
_-> Ja, aber Premier-presidentalism schneidet bei manchen Indizes sogar besser ab - Sinnvoll, SP in zwei Systeme aufzuteilen, um Stabilität zu erklären
- -> Problemerklärung: es liegt am Prinzipal-Agenten-Prinzip, weil doppelte Legitimation - President-parliamentarism schneidet am schlechtesten ab, da der Präsident hier noch wichter als im Parlamentarismus ist
===> die Performanz des Systems hängt von den exekutive contraints ab
Warum präferieren Militärdiktaturen ein präsidentielles System?
- Starke Handlungsfähigkeit des Präsidenten
- Kontrollmöglichkeiten über Parlament
- Weniger Vetopunkte
- Rigidität der Verfassung
