Föderalismus Flashcards
Was sind die drei sekundären Merkmale des Föderalismus?
Zwei Kammer-System, Verfassungsgerichtbarkeit, schwere Änderung der Verfassung
Was ist der Unterschied zwischen Föderalstaat und Einheitsstaat?
- Souveränität als wichtigster Faktor
- Im Föderalstaat/Bundestaat steht die Souveränität auf einer eigenständigen Grundlage; (Bund, Länder, Staaten, Provinzen haben Souveränität)
- Im Einheitsstaat gilt die Souveränität als lediglich abgeleitet.
UND
Vorhandensein im Föderalstaat von Exekutive, Legislative und Judikative sowohl auf der Ebene des Bundes als auch auf der der Gliedstaaten. Diese Strukturelemente von Staatlichkeit auf mindestens zwei territorialen Ebenen verfügen über originäre Entscheidungskompetenzen und sind bei deren Änderungen involviert.
Was ist Föderalismus?
= Staatsaufbau, der aus Gliedstaaten und dem durch sie gebildeten Bund besteht.
2 Verständnisses des Föderalismus
- Ordnungsprinzip (Allgemeine Beschreibung: Unabhängige Einheiten, die ein Ganzes bilden)
- Politische Ordnung (Pol. Beschreibung: staatliche Aufgaben werden zwischen Gesamtstaat und Einzelstaat aufgeteilt, sodass beide Ebene durch Verfassung für bestimmte Aufgaben zuständig sind) -> Aufgabenverteilung zwischen Bund und Gliedstaat
Wie können föderale Strukturen grundsätzlich aufgeteilt werden?
Krumm (2015):
- In eine vertikale und horizontale Dimension
Was beschreibt vertikaler Föderalismus?
- Verhältnis von Bund und Gliedstaaten
= die Beteiligung der Gliedstaaten an der Politikentwicklung, Gesetzgebung und dem Vollzug der Politik des Bundes, insbesondere in Form einer von den Gliedstaaten bestellten zweiten Kammer, sowie dessen Einflussnahme auf die Politik der Länder.
Was beschreibt horizontalen Föderalismus?
- Verhältnis der Gliedstaaten zueinander
= betrifft die Beziehungen der Gliedstaaten untereinander, unter mehr oder weniger großer Einflussnahme der Bundesebene. (Institutionen oder Gremien der Gliedstaatenkoordination)
Weitere Konzepte des Föderalismus mit deskriptiver oder normativer Funktion
- Kooperativer Föderalismus
- Dualer (Trenn-)Föderalismus
- Asymmetrischer Föderalismus
- Zentralistischer Föderalismus
Funktionen von Föderalismus
a. Vertikale Gewaltenteilung oder Gewaltenbalance zwischen Bund und Staat (horizontale: Exekutive, Legislative, Judikative)
b. Minderheitenschutz
c. Integration (Minderheiten werden Zuständigkeiten gegeben dadurch Integration)
Merkmale von Föderalismus
a. Zweite Parlamentskammer (Mitsprache der Gliedstaaten an der Gesetzgebung, z.B. Bundesrat, Senat)
b. Rigide Verfassung (Teile der Verfassung, die sich mit den Rechten der Gliedstaaten beschäftigen, sind besonders schlecht zu ändern -> 2/3 des Bundestages und Bundesrates)
c. Verfassungsgerichtsbarkeit (Gericht kontrolliert Vereinbarkeit von Gesetzen und Verfassung ->z.B. beim Bund-Länder-Streit)
Was ist de-jure und de-facto-Asymmetrie?
- De jure-Asymmetrien (unterschiedliche Kompetenzausstattung der Gliedstaaten)
» Entscheidung
» Implementation
» Repräsentation: z.B. Sitze der Bundesländer im Bundesrat durch Bevölkerungsgröße - De facto-Asymmetrie
»wirtschaftliche und demographische Ungleichgewichte zwischen Gliedstaaten
In welche zwei Dimensionen der Herrschaftsorganisation unterteilt man?
- Föderalismus
- Dezentralisierung
Was ist die Entscheidungsdimension und was ist die Implementationsdimension?
- Entscheidungsdimension: the right to decide
> Föderalismus als Antwort auf die Frage, wer formal die Kompetenz hat, autoritative Entscheidungen zu treffen. - Implementationsdimension: the right to act
>Dezentralisierung als Antwort auf die Frage, wer befugt und in der Lage ist, politische Entscheidungen in Politiken umzusetzen.
Was bedeutet Dezentralisierung?
Prozess und Niveau des Transfers von Kompetenzen und Verantwortlichkeiten für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben von der Zentralregierung hin zu nachgeordneten Ebenen (oder zum Privatsektor).
Wie lauten die drei Arten der Dezentralisierung?
- Politische
- administrativ
- fiskalisch
