Vergl. Systemtransformation 2: Wann überleben oder sterben Demokratien? Flashcards
Was sind nach Stepan und Linz Kriterien für eine demokratische Konsolidierung? (und Indikatoren dafür)
–> Konsolidierung, wenn Demokratie “the only game in town” ist
- Verfassungsinstitution: Politische Konflikte werden nach Normen der Verfassung gelöst, Verstöße sind kostenintensiv und konfliktiv
(Indikator: Stabilität Vefassungsnormen und Regeln) - Verhalten: kein signifikanter politischer Akteur versucht, Demokratie zu stürzen (keine “Anti- System” Parteien/Akteure)
- Einstellungen:Mehrheit der Bürger*innen ist von Demokratie als beste Staatsform überzeugt (Zustimmung, dass Demokratie beste Staatsform ist)
Was sind Merkels Kriterien einer demokratischen Konsolidierung ? (+ Indikatoren)
–> konsolidert, wenn nicht nur in den Augen der Eliten legitim, sondern auch in Wert-und Verhaltensmustern Bürger legitimiert
- Institutionen: Bildung inklusive, effiziente und effektive Verfassungsinstiutionen (Stabität Verfassungsnormen, von Akteuren exogen gesehen)
- Repräsentanten: Parteien-und Verbändesysteme, die repräsentieren und institutionalisiert sind (moderate Fragmentierung und Polarisierung)
- Informelle Akteure: kein politisch signifikanter Akteur will stürzen (keine Anti-System Parteien)
- Staatsbürgerkultur: Unterstützung Demokratie (breite Zustimmung und funktionale Zivilgesellschaft)
Was sind vorteilhafte Faktoren für die Konsolidierung?
- Starke Staatlichkeit
- Hohe Modernität
- Tradition Rechtsstaat und Zivilgesellschaft
- Politische Institutionen, die effektiv und inklusiv sind
- Geringe Salienz sozialer Konfliktlinien
- Internationaler Kontext, hier Stützungsfaktoren
Was sind die drei Bereiche, in denen sich demokratische Dekonsolidierung gestaltet und wie wirken sie? (Shin)
–> Rückgang der Unterstützung/Akzeptanz von Demokratien
- Individuen verlieren an Demokratie-stützenden Einstellungen; Entfremdung -INDIVIDUUM
- Durch die Erosion der politischen Kultur (civic culture) werden für die Akteure Handlungsanreize zur Umgehung/Neudeutung/Bekämpfung von Verfahren und Institutionen gesetzt - POLITISCHE KULTUR
- Demokratische Institutionen und Verfahren werden in ihrer Geltungskraft geschwächt und die Demokratie (demokratische Verfahren) ausgehöhlt - INSTUTUTIONEN & VERFAHREN
Was kann man zu der allgemeinen (Un-)Zufriedenheit der Demokratie sagen?
- In vielen Ländern, in denen freie und faire Wahlen abgehalten werden, breitet sich ein Gefühl aus, dass “die Leistung der Demokratien in den letzten Jahren weltweit mangelhaft war” (Fukuyama, 2015)
- bis in die 90iger eher Zufriedenheit in den angelsächsischen Demokratien, Unzufriedenheit in asiatischen Demokratien, danach eher andersherum
- starke regionale Unterschiede (Bsp. Italien vs. Dänemark))
- nicht alle Indikatoren gleich aussagekräftig (besonders gut Anti-Establishment)
Dekonsolodierung der Demokratie in den USA:
Beschreibung des deliberativen, elektoralen und liberalen Demokratieindex von V-Dem; zu welchen Ergebnissen kommen sie?
- Deliberative Demokratie Index: “politischer Entscheidungsprozess basiert auf einem respektvollem Dialog zwischen informierten und kompetenten Teilnehmer:innen, die offen für Überzeugungsarbeit sind”
- Elektorale Demokratie Index: “Ausmaß, in dem das Ideal der elektoralen Demokratie (=Polyarchie) verwirklicht ist
- Liberale Demokratie Index: “Ausmaß, in dem das Ideal der liberalen Demokratie verwirklicht ist.”
-> auf allen Skalen starke Abnahme seit 2016, besonders stark: deliberative
Dekonsolodierung der Demokratie in den USA:
Was sind gesellschaftliche und politische Polarisierung?
Was kann im Bezug auf die USA beobachtet werden?
- gesellschaftliche Polarisierung: Außmaß, in dem Meinungsverschiedenheiten über wichtige politische Fragen zur Polarisierung führen; oder ob es eine allgemeine Übereinstimmung über die allgemeine Richtung gibt, in die sich die Gesellschaft entwickeln sollte
- politische Polarisierung: Ist die Gesellschaft in antagonistische politische Lager polarisiert?
=> sowohl weniger Übereinstimmung (=mehr Meinungsverschiedenheiten), als auch höheres Maß an politischer Polarisierung laut V-Dem
Dekonsolodierung der Demokratie in den USA:
- Was kann über die Entwicklung des Vertrauens in die Regierung gesagt werden?
- Wie sieht es mit der Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie aus?
- Vertrauen kollidiert mit Parteiidentifiktion, Vertrauen steigt mit Präsidentschaft des Vertrauens (also wenn Republikaner an der Macht, vertrauen Republikaner der Politik mehr als es Demokraten tun)
- kontinuierlicher Rückgang, vor allem wenn der Präsident von der “gegnerischen” Partei kam
(- Vertrauen und Zufriedenheit mit der Regierung und dem politischen System ist bei den Republikanern stärker an die Rolle des Präsidenten geknüpft als bei Demokraten.)
Was sind Mögliche Ursachen für die Dekonsolidierung der Demokratie in den USA?
(hier gibt es keinen Konsens in der Forschung, zwei Ursachenbündel:)
- wirtschaftliche Stagnation/Schrumpfung
- Globalisierung I bewirkt stagnierende Reallöhne, ökonomische u. Status-Unsicherheit, Niedergang der Mittel-/Arbeiter:innenklassse
- Globalisierung II berwirkt wachsende strukturelle wirtschaftliche Ungleichheit im Zuge des technologischen Wandeln
- -> struktureller Wandel seit 90igern, relative Gewinner/Verlierer, Parteien haben sich geändert
- kultureller Wandel, demographischer Wandel, hohe Einwanderungszahlen
- verändern Umgang mit Pluralismus und Vielfalt
- Backlash gegen progressiven kulturellen Wandel
- -> hohe Einwanderungszahl, kulturelle Frage als Streitfrage, 90igern Einwanderung noch niedriger -> struktureller Wandel
Am Ende der heutigen Sitzung können Sie…
… Konzepte der Konsolidierung und Dekonsolidierung von Demokratie voneinander abgrenzen und kritisch reflektieren
… Einflussfaktoren der demokratischen Konsolidierung diskutieren
… beispielthaft Ursachen und Prozesse für die Dekonsolidierung (etablierter) Demokratien diskutieren
Welche Form von Konsolidierung der Demokratie gibt es?
Was macht die beiden Konsolidierungskonzepte aus?
Probabilistisch: Mögliches Ergebnis von Prozessen
Gradualistisch: mehr oder weniger und nicht dichotom - qualitiatives Phänomen
Beide sind:
- Positiv: Nicht nur Überleben, sondern von Bürgern und Eliten geschätzt
- Mehrebenen Konzept
- Legitimität besondere Bedeutung
Wo kommt das Konzept der Dekonsolidierung her?
Debatte um eine Krise der Demokratie in industrialisierten Demokratien
- Zurückgehende Demokratiezufriedenheit, sinkendes Instititutionenvertrauen, nachlassende Wahlbeteiligung und Parteimitgliedschaft, steigende Polarisierung, Wahlerfolg von Anti-Establishment Parteien
–> Hört auf konsolidiert zu sein, wenn es nicht mehr “only game in town” ist
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