Populismus und Demokratie Flashcards
Was ist Populismus?
Ethyymologie
Popularis: zum Volk gehörend - nicht freu von Ambiguität und gegensätzlichen Empfindungen
(Römische Politiker)
Was ist Populismus?
Als Chamäleon
- alle möglichen politischen Inhalte und begriffliche Einrahmungen (Müller 2016)
- keine definitive Klärung (Müller 2016)
- aber drei Definitionsvarianten (Priester 2007) (sind auf anderer Karte)
Was sind die drei Definitionsvarianten des Populismus
- Denkstil: Miteinander verbundene Ideen über Welt und Gesellschaft (Anti-Establishment, anti-pluralistisch)
- Diskursstil (kritische Theorie): ubiquitäre, diskursiver Modus der Artikulation, Kombination und Aggregation von Forderungen zwecks Formierung kollektiver Identität
- Politische Strategie: Form der politischen Mobilisierung und Organisation zwecks Machterwerb und -erhalt
Wie kann Populismus als “Diskursstil” definiert werden?
- eine Rhetorik, die Politik als moralischen und ethischen Kampf zwischen dem Volk und der Oligarchie konstruiert” (Carlos de la Torre
- Artikulation, Kombination und Aggregation von Forderung für Formierung kollektiver Identität (Laclau und Mouffe)
Wie kann Populismus als spezifische politische Strategie (zum Machterwerb und Machterhalt) definiert werden?
von oben nach unten gerichtete politische Mobilisierung von Massenwählerschaften durch personalistische Führer, die im Namen eines nicht näher definierten Volkes etablierte politische oder wirtschaftliche Eliten herausfordert (Roberts 2006)
- durch direkte, uninstitutionalisierte Unterstützung
Wie kann Populismus als Denkstil definiert werden?
Populismus als “thin centered ideology”:
die Gesellschaft besteht aus zwei homogenen und antagonistischen Gruppen
- reine Volk (Souverän; einfach, ehrlich, aufrecht; Nation)
- korrupte Eliten (gegen das Volk)
–> Politik sollte Ein Ausdruck der volonté générale (Gemeinwille) sein (der ist anti-repräsentativ, anti-pluralistisch, plebiszitär) (sagt die Populisten glaub, vlt hab ich das aber auch falsch verstanden und jemand kann mich korrigieren)
Agitation
aggressive Tätigkeit zur Beeinflussung anderer, vor allem in politischer Hinsicht; Hetze
- Propaganda für bestimmte politische oder soziale Ziele
Was ist Polarisierung?
Satori (1976): Unterschied in den individuellen Positionen entlang einer ideologischen Dimension, wobei sich mit zunehmender Polarisierung die politischen und ideologische Positionen von zentripetal zu zentrifugal verschiebe
Politische Leben eines Landes ist in dem Maße polarisiert, in dem die konkurrierenden politischen Kräfte in ihren Ideen und Handlungen divergieren und keine nennenswerte gemeinsame Basis haben
- > Positionen von zentripetal zu zentrifugal
- Rückgang ideologischer Überschneidungen
- Ideen und Handlungen ohne gemeinsame Basis
Formen von Polarisierung
- Gesellschaftliche Polarisierung
- Politische Polarisierung
- Polarisierung von Parteien und ihren Unterstützer*innen
- Schädliche (pernicious) Polarisierung
Pernicious Polarization
McCoy & Somer 2022:
Prozess: Unterschiede in Gesellschaft immer mehr entlang einer Dimension
- Verstärkung von Querschnittsunterschieden
- Begriffe wie Wir und Die zur Beschreibung von Politik und Gesellschaft
Was sind die Ursachen von Polarisierung?
Prozess, Zustand und politische Strategie
- Zunehmende gesellschaftliche Diversität und Fragmentierung (Globalisierung u. Wertewandel - Migration, Wirtschaftliche Engpässe)
- Zunehmende Relevanz von soziokulturellen gegenüber sozioökonomischen Aspekten der Politik (Identitätspolitik)
- Veränderte Möglichkeiten der Medienproduktion und -nutzung im Internet (soziale Medien)
- Dauerhafter Krisenmodus der Politik - Verunsicherung und Vertrauensverlust (Finanz, Klima, Corona)
–> Autoritärer Reflex (auf Wahlsysteme und Parteisysteme)
Polarisierungsstrategien –>
Tribalistische Logik (Wir vs. ihr) –>
Wechselseitiges Misstrauen, Abneigung und Ablehnung –>
Wahrnehmung des Gegenüber als existenzielle Bedrohung –>
Unterstützung für Verletzung oder Aussetzung demokratischer Normen
–> Wahlverhalten
Grundpositionen zum Verhältnis von Populismus und Demokratie
- Gefahr für die Demokratie (sieht Croissant tendenziell am ehesten)
- “eigentlicher Kern” der Demokratie und als “Korrektiv” der repräsentativen Demokratie
- “ambivalentes” Phänomen
Zitat Puhle 2003 zum Grund von Populismus
„Der Urgrund für alle populistischen Versuchungen demokratischer Politik liegt schon im Kern der modernen Demokratie: im gleichen Wahlrecht. Politik, die breiter Zustimmung bedarf, tendiert dazu, populistisch zu sein“
Populismus als Korrektiv
Nachfrage - Angebot Outcome
- Verantwortlichkeit: benennt Dysfunktionen
- Repräsentation: von bislang ausgeschlossen fühlender Wählergruppen
- Mobilisierung und Integration: neuer Präferenzen und Interessen
- Responsivität: Aufgreifen gesellschaftlicher Problemlagen
- Entwicklung politische Identitäten
- Politische Alternative
-Wählerbindung - Ausdruck Pluralismus
Croissant: Korrektivfunktionen sind wichtig, doch braucht es dafür nicht unbedingt den Populismus, welcher überwiegend Gefahren mit sich bringt
Populismus als Gefahr
- Vereinnahmung des Staates (um eigene Interessen umzusetzen)
- Loyalitätsbeschaffung durch Massenklientelismus - (über Wohltaten)
- Gängelung der Zivilgesellschaft und der Medien (Als Feind des Volkes)
- Moralisierung der Politik und “bad faith politics” (Gut vs. böse) Politikangebote auf (negative) Gefühle und nicht Wissenschaft aufgebaut
- Einschränkung Minderheitenrechte
- Blockbildung
- Null-Summen Politik
- Einschränkung Pluralismus
