Staat & Staatlichkeit Flashcards
Was versteht man unter Jellineks Staatsrechtslehre?
-3 Elemente: Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt
Was versteht man unterm Völkerrecht nach der Montevideo-Konvention?
Art. 1: Staat muss über eine ständige Bevölkerung, ein definiertes Territorium und eine Regierung verfügen und die Fähigkeit besitzen mit anderen Staaten in Beziehung zu treten
Art. 3: politische Existenz ist UNABHÄNGIG von der Anerkennung durch andere Staaten (!)
Was bedeutet Max Webers Herrschaftssoziologie?
- wichtigster Begriff für uns
- Monopol legitimen physischen Zwangs -> Staat als gesatzt Herrschaft
Definition Staat als … nach Almond
Er besitzt Souveränität, unabhängige rechtliche Autorität über eine Bevölkerung in einem bestimmten Gebiet, die auf dem anerkannten Selbstbestimmungsrecht basiert
-> Staat nur eine Sonderform des politischen System
Staat als harter Kern
Definition Politisches System (kommt aus TUT ohne Autor) aber nach Almond
Gesamtheit der politischen Institutionen, politischen Prozesse und Inhalte politischer Entscheidungen sowie des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umfeldes der Politik und der Wechselwirkungen zwischen ihnen
-Staat ist der harte Kern der Politischen Systems
Welche Formen des Rechtsstaats gibt es?
Formaler Rechtsstaat, Materieller Rechtsstaat
Was ist der formale Rechtsstaat?
Minimal:
- eine Rechtsordnung ist eingerichtet und garantiert
- Rechtsbindung der Regierungsgewalt und Willkürverbot in Rechts- und Gesetzesfragen - rule of law
- Gesetze durch Verfahren (von Verfassung vorgegeben)
- Formalität der Regeln entschiedet ob Gesetzt gültig ist und nicht dessen Inhalt - formale Legalität
(Auch nürnberger Rassengesetze wären legitim, deswegen Ergänzung)
Was ist der materielle Rechtsstaat?
Staatshandeln an bestimmte materielle Grundsätze, wie Grund- und Menschenrechte beschränken die Gesetzgebung
+ trotzdem Kriterien des formalen Rechtsstaats
Wie sortiert man Nordkorea zwischen formaler und materieller Rechtsstaat ein?
Nordkorea hat ein hohes Maß an Staatlichkeit (Gewaltmonopolist), ist aber kein formaler Rechtsstaat, weil keine Gesetze vorliegen und kein materieller, weil das Gesetz nicht an Grundrechte gebunden ist
- > Aber Croissant hat ja jetzt gesagt, das es formaler ist oder?
- Wenn man Nordkorea googelt kommen aber viele absurde Gesetze - wenn die durchgesetzt werden ist es doch ein formeller Rechtsstaat?! (~Carl)
Was meint das Konzept der Staatlichkeit?
- Gewaltmonopol in einem Territorium
- Voraussetzung damit der Staat effektiv seine Aufgaben erfüllen kann
- unterschiedliche Staatsaufgaben
- Konzepte variieren
- Def.: Die Fähigkeit der Regierung und Verwaltung eines Staates zur Vollstreckung des eigenen Anspruchs auf politisch-institutionelle Kontrolle über ein spezifisches, abgrenzbares Gebiet und dessen Bevölkerung.
- 4 Dimensionen
De jure Staatlichkeit
Offizielle Anerkennung als Staat (Völkerrecht)
De facto Staatlichkeit
Tatsächliche Fähigkeit zur Durchsetzung des Herrschaftsanspruchs
Dimensionen von Staatlichkeit nach Thiery
- Gewaltmonopol
- Administrative Strukturen > Staatskapazität (= Staatsbürokratie und Gewaltmonopol zusammen)
- Anerkennung des Staates als politische Gemeinschaft durch ihre Mitglieder > Legitimität
(4. Rechtspositivismus)
- -> Robuste Korrelation zwischen Gewaltmonopol und Verwaltung (siehe Graph BTI bei den Staatlichkeitsindikatoren)
- -> weniger starker Zusammenhang von Gewaltmonopol + Verwaltungsstrukturen zu „citizenship agreement“ –> Veweist auf Legitimationsprobleme des Staates (siehe Graph BTI bei den Staatlichkeitsindikatoren)
Wird Staatlichkeit graduell oder konzeptuell gemessen?
graduell - Frage des Mehr oder Weniger
Welche 2 Indizes messen Staatlichkeit
- Fragility State Index
2. Bertelsman Transformations Index
