Nachschieben von Gründen Flashcards
1
Q
Ist ein Nachschieben von Gründen möglich?
A
Ja, jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen
2
Q
Was braucht man unter anderem, um zu bestimmen, ob das Nachschieben von Gründen zulässig ist?
A
Man muss den gerichtlichen Prüfungsmaßstab kennen
3
Q
Wann liegt ein Nachschieben grundsätzlich vor?
A
Soweit die Behörde im Prozess weitere rechtliche und tatsächliche Ausführungen zum VA vorträgt
4
Q
Wann ist das Nachschieben von Gründen zulässig?
A
Wenn die Gründe bereits im entscheidungserheblichen Zeitpunkt vorlagen und der VA nicht in seinem Wesen verändert wird.
