Körperliche Untersuchung 81a StPO Flashcards
81a allgemeines
Bei Beschuldigten
-Einf. Körp. Untersuchung s. 1
(inaugenscheinnahme, Feststellung Spuren am Körper )
-Körp. Eingriff/Blutentnahme s. 2
(festellteb, substanzverletung, ins Innere)
Unterschied zu 102 StPO :da gehts ums Auffinden der Gegenstände
Einfache körperliche Untersuchung
-Augenscheinnahme durch Wahrnehmung um Kenntnisse von äußerer Beschaffenheit zu erlangen
-Nach Wunden, Verletzungen
-Fremdkörper in Körperhöhlen(projektil, holzsplitter usw)
-Messungen vornehmen (Wunde wie groß…)
Körperliche Eingriffe s. 1/2
Eindringen ins Innere des Körpers.
Um Körperbestandteile wie
-Blut
-Urin
-megeninhalt
Zu entnehmen
Sind nur körperliche Eingriffe wenn Geräte eingesetzt werden.
Sonst reingucken in Mund, after, scheide mur Untersuchung. Aber immer mit Arzt.
Ziel
Beweis von
-tat (TB für 315c,316)
-schuld
-schuldunfähigkeit
-rauschtat….
TBM körperliche Untersuchung
-AV einer ST
-beschuldigter(Subjektives element beachten)
-feststellen von Tatsachen
-für Verfahren von Bedeutung
TBM körperliche Eingriffe
-AV einer ST
-beschuldigter
-feststellen Tatsachen (Tatsachen definieren 267, warum um BAK werst festzustellen meistens. Bei VK ST für TBM sonst bei anderen ST - Schuldfrage)
-für Verfahren von Bedeutung (Beweismittel für ST, Nachweis der begehung, Nachweis der tat, tatzusammenhänge, verfahrenserheblich)
-durch Arzt nach Regeln der ärztlichen Kunst
-kein gesundheitsnachteil
GR
-körperliche Unversehrtheit
-FdP
-Privatsphäre(wenns nur die körperliche Untersuchung ist)
-all. Handlungsfreiheit (B: bei Anweisung machen Sie Ihr Arm frei…)
-R.i.S (personenbezogene Daten, Inhalt Blut, was getrunken, wieviel, wieviel Promille)
Rechtsfolge S. 1
-Einfache körperliche Untersuchung
Nach tattoos, Fremdkörper, Narben, Verletzungen, reaktionsfähigkeit
-Haar, Speichel Probe
-Mitnahme an Ort: KH o PI…
Adressat
-Beschuldigte (hat keine Pflicht zum mitwirken muss es nur dulden!)
AO S. 1
Richter aber bei Gefährdung.. (GiV) auch StA/ErmP
Durchführung :
Jeder Beamte
Bes. Form und Verfahrensvorschriften s. 1
-81d
-immer die am wenigsten eingreifende Methode wählen
-VHS GS beachten
Rechtsfolge S. 2
-körperliche Eingriffe
Blutprobe, röntgen, Ultraschall, rektalunt., Körperzellen Entnahme…
Auch enthalten Mitnahme und festhalten für die Zeit
AO S. 2
Richter
Wenn wieder GiV dann StA und ErmP
Bei VK deliken: direkt StA und ErmP
315c, 316, 24a und 24c
(beschleunigte beweismittel Sicherung wg. Abbau von Blut)
Durchführung:
Arzt
Bes Form und Verfahrensvorschriften s. 2
-Belehrung über evtl. Gesundheitsnachteile
-81d (bei Wunsch das Frau nur von Ärztin untersucht wird)
-hinweisen auf 81d I S. 4 s.o.
-81a III alle Proben nur für strafverfahren sonst direkt wieder vernichten
VHS GS beachten.
Bei weniger als 0,5 ohne AE also nur Owi oder bei leichten vergehen, Blutentnahme sein lassen. Auch bei Messung unter 1 Promille und nur der Verdacht einer vorsätzlichen o. fahrlässigen Owi nach 24a besteht.
Auch bei privatklagedelikten wie 123, 303, Sachbeschädigung usw. Wäre es nicht angemessen.
Gem. 3.3 RdVfg zu unterbleiben.
81c TMB A. I
Körp Untersuchung(A. I) und Eingriffe( A. II) bei Personen die Nicht beschuldigte sind!
-Zeugen von ST
-opfer
Untersuchung TBM:
-AV einer ST
-Verdacht richtet sich an andere Person als Beschuldigten
-zur Feststellung: Spuren/folgen einer ST
-zumutbarkeit (81c IV)
