Gefahr Begriff

Question 1

Gefahr definieren

Answer 1

Eine Sachlage liegt vor in absehbarer Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein möglicher Schaden(schutzgüter) für die öffentliche Sicherheit und öffentliche Ordnung Eintritt.

Question 2

Sachlage

Answer 2

Objekt erkennbare geschehen dar

• Tatbestand
• wirklicher SV
• nüchtern vorstellbares geschehen

Question 3

Absehbare Zeit

Answer 3

Überschaubare Zukunft

Question 4

Hinreichende Wahrscheinlichkeit

Answer 4

Gefahrenprognose

• fakten
• tatsächliche Anhaltspunkte
• Allgemeine Lebenserfahrungen

Mit an Sicherheit grenzender wahrscheinlichkeit
Sehr hohe Wahrscheinlichkeit
Höhe wahrscheinlichlichkeit
Wahrscheinlich
Geringe Wahrscheinlichkeit

Question 5

Abstrakte Gefahr

Answer 5

Theoretisch denkbar

Def: wenn bei einer gedachten Sachlage bei ungehindert Ablauf des obj. zu erwartenden Geschehens infolge eines Zustandes oder geschehens nach allgemeiner Lebenserfahrungen mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein möglicher Schaden für schutzgüter der öffentliche Sicherheit oder Ordnung eintreten könnten.

Question 6

Konkrete Gefahr

Answer 6

Bestimme Sachlage (konkreter Einzelfall) bei ungehindert en Verlauf des objektiv zu erwartenden Geschehens in überschaubarer Zukunft mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden für die schutzgüter der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung führen wird.

Question 7

Öffentliche Sicherheit

Answer 7

Unverketzlichkeit der objektiven Rechtsordnung

Koklektivrechtgut und individual rechtsgut

Bestand u. Funktionsfähigkeit des Staates und der hoheitsträger, seiner Einrichtungen und Veranstaltungen

Question 8

Öffentliche Ordnung

Answer 8

Ungeschriebene Regeln für das Verhalten des einzelnen in der Öffentlichkeit, sind für ein geordnetes zusammenleben notwendig, mit Beachtung der herrschenden Anschauungen einzuhalten.

Question 9

Gegenwärtige Gefahr

Answer 9

kG + zeitliche Nähe (temporaler aspekt)

… die Einwirkung des schädigenden Ereignisses mit an Sicherheit grenzender wahrscheinlichkeit, in aller nächste Zeit eintrifft. (bereits begonnen/noch andauernd

Question 10

Gegenwärtige erhebliche Gefahr

Answer 10

Ist eine gegenwärtige Gefahr für ein bedeutendes rechtsgut.
kG + temporaler aspekt + Wichtigkeit des rechtsgut.
(leben, Freiheit, Eigentum 750-1000 Euro, Gesundheit)

Question 11

Gefahr für Leib und Leben

Answer 11

Droht der Eintritt einer nicht nur leichten KV o. Der Tod.

Question 12

Gemeine Gefahr

Answer 12

(Gemeinschaft) gefahren für eine Vielzahl von Personen für Leib und Leben, Gesundheit o. Bedeutete Sachwerte. (Katastrophen, Epidemien, Überschwemmungen)

Question 13

Dringende Gefahr

Answer 13

Wenn eine Sachlage oder Verhalten bei ungehinderten Verlauf des objektiv zu erwartenden Geschehens mit hin. Wahrscheinlichkeit ein wichtiges rechtsgut schädigen wird.
kG + Möglichkeit Schaden wichtiges rechtsgut

Question 14

Anscheingefahr

Answer 14

Liegt vor wenn bei pflichtgemäßer und besonnener lagebeurteilung von einer tatsächlichen gefahren Situation auszugehen ist.

MN grundsätzlich rechtmäßig.

Question 15

Putativgefahr

Answer 15

Scheingefahr
Das müsste man erkennen
Handelnde beamte geht von Gefahr aus.
Objektiv erkennt man, dass keine Gefahr vorliegt.
MN rechtswidrig

Question 16

Gefahrenverdacht

Answer 16

Zwischen abG und kG.
Infos bekommen nicht nicht konkret
Fehlen ausreichend Anhaltspunkte die MN notwendig machen.

Question 17

Gefahr im Verzug

Answer 17

Liegt vor,
Wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass sich bei einer Verzögerung d. Durchführung der MN durch die Einhaltung der verfahrensvorschriften der Schaden realisieren wird.