Durchsuchung Allgemein

Question 1

Defi Personen Durchsuchung

Answer 1

Suche nach körperfremnden Gegenständen
-Getragene Kleidung
-Körperoberfläche
-Ohne weiteres zugängliche Körperöffnungen (Ohren, Nase und strittig Mund wenn er versperrt ist dann nicht! )
Grds. Nur entkleiden bis zu Unterwäsche
-Freilegen des Intimbereichs nur in Ausnahmen

Question 2

Sonderfall

Answer 2

Körperöffnungen des intimbereichs

Unzulässig nach Polizeirecht.

Auch nur mit Hilfsmitteln und dann ist Untersuchung.

Question 3

In GA gilt

Answer 3

Wer oder was durchsucht wird.

21-personen
22-Sachen
23-Wohnungen

Question 4

GR

Answer 4

Personen:
Privatrecht(Art. 2a. 1 + Art. 1 A. 1 GG)
FdP(art. 2 a. 2 + 104 a. 1)- freiheitsbeschränkung (15-30min)

Sachen:
Eigentum(14gg)
ggf. Privatrecht(Art. 2 A. 1 mit art. 1a. 1 GG)

Wohnung:
Wohnung (Art. 13)

Question 5

Zweck und defi

Answer 5

Aus EL: planmäßige und lückenlose Suche nach Personen, Sachen, Daten, Spuren und Tieren.

Auffinden von etwas verborgenen.
Wenn man es sieht dann nur Sst.

Question 6

Defi sachdurchsuchung

Answer 6

Suche nach etwas verborgenen in
körperlichen Gegenständen, die Betroffene nicht am Leibe trägt(Koffer, Fahrzeuge)

Egal ob beweglich oder unbeweglich
(Wald. Feld, Wiese, Gewässer.

Question 7

Defi Wohnungsdurchsuchung

Answer 7

Zielgerichtete eindringen in eine Wohnung in der Absicht Personen oder Gegenstände aufzufinden. Die Betroffene nicht offenbaren will und auch nicht auf Anhieb zu sehen sind.

Reicht weiter als alltägliche Sprachgebrauch.
Deckt sich nicht mit Wohnung im Str.

Ort zur Entfaltung von Privatheit mit Abgrenzung gegenüber Dritten.

(Keller, Speicher, arbeits und Geschäftsräume, alles Befridete auf einem Grundstück: Wohnwagen, Hotelzimmer..

Question 8

Betreten Wohnung

Answer 8

Eindringen, Verweilen und besichtigen. Um bestimmte Zustände wahrnehmen zu können

Vorstufe zur Durchsuchung

Gilt aber Vorbehalt des Gesetzes.
§ 23 PolG.

Question 9

Wann darf Person durchsucht werden:

Answer 9

• Zur IDF(12II 4)
• festgehalten werden kann 21
• in Verbindung mit Sst 21
• Hilflosigkeit der Personen 21
• Aufenthalt der Person an bestimmten Orten 21
• Aufenthalt der zu Durchsuchen den person ab bst. Objekt 21
• zur gezielten Kontrolle ausgeschrieben ist 21
• eigensicherung 21
• Strafverfahrens 102

Question 10

In StPO gilt

Answer 10

Wer oder bei wem wird durchsucht