IDF § 12 PolG

Question 1

Zweck

Answer 1

Aufhebung aus Anonymität
(abschreckungseffekt/Hemmschwellentheorie)
-festellung unbekannter Personen
-Prüfung, datenabgleich mit gesuchter Person identisch

(Datenerhebung)

pdP= Personalien

Offene Erhebung von Personalien

Welche mittel: Ausweis, schulausweis, monatskarte
Hängt von uns ab.
Bei ST umfangreicher auch Adresse prüfen. (§111 OwiG steht drinn)

Wenn idt nicht festgestellt werden kann. Dann ED-Behandlung.

Question 2

Voraussetzungen

Answer 2

A. 1 Nr. 1
Sehr praxisrelevant
Konkrete Gefahr

A. 1 Nr. 2-6 abstrakte Gefahr reicht aus.
Ort ist gefährlich.
Ort prüfen.

Question 3

Abs. 1 nr. 2

Answer 3

An einem gefährlichen Ort.

B: Frau mit Kinderwagen in Görlitzer Park, Razzia Tatsachen begründet!
Verbrechen werden sollen, noch nicht!

Keine Vermutungen, schon vorgekommen sind dafür spricht das wieder was passiert.

Question 4

Abs. 1 Nr. 3

Answer 4

Nr. 3

• gefährdete Objekte (Rathaus, Synagoge, Botschaft, Atomkraftwerk)
• Gefährdungsanalyse Tatsachen
• Erforderlichkeit IDF(bei jeder Person bezogen auf Objekt)
• alle Personen die sich dort aufhalten (betrachtet aus obj. Sicht)

Question 5

Abs. 1 Nr. 4

Answer 5

Nr. 4

• kontrollstellen (Demo, Fußballspiele..)
• Verhinderung genannter ST
• im Rahmen vor Kontrollen bei Veranstaltungen

Aneordnet vom Behördenleiter oder GiV.

Question 6

Nr. 6

Answer 6

• Bekämpfung Grenz überschreitender Kriminalität.

- bis 60km/h

Question 7

Nr. 7

Answer 7

-private Rechte sicher wenn ohne IDF nicht möglich

B Taxi nicht bezahlt, auf fremden Parkplatz stehen usw.

Question 8

Rechtsfolge

Answer 8

Wenn vorrausetzungen aus abs. 1 von einer nr. Vorliegen dann

dürfen erforderliche MN
-
anhalten
-befragen
-auffordern/Angaben machen oder Ausweis aushändigen lassen

(Für den Fall das kein Ausweis dabei - Abgleich der Daten!)

Bei Schwierigkeiten:

S. 3
-festhalten
Aber!!!! muss zusätzliche voraussetzung vorliegen., das IFD ohne festhalten nicht oder nur mit erheblichen Schwierigkeiten festgestellt werden kann.!!!!!!!

-durchsuchen (auch Sachen)
Aber!!!! muss zusätzliche voraussetzung vorliegen., das IFD ohne festhalten nicht oder nur mit erheblichen Schwierigkeiten festgestellt werden kann.!!!!!!!

Personen Durchsuchung, nur in bst. Bereichen.

• mitnehmen auf Dienststelle
• ED Behandlung

Question 8

All Form und Verfahrensvorschriften

Answer 8

Ist VA im Sinne von § 35 VwVfG

Insbesonders

28,37,39(evtl nur bei schriftlichen VA)

(41)

Question 8

Bes. Form und Verfahrensvorschriften

Answer 8

Allgemein:
§ 29 PolG - GS detenerhebung
§ 12 A. 3 PolG - gleicheits GS aus GG beachten

Festhalten:
§ 18 PolG - Richter
§ 19 PolG - Behandlung festgehaltener Personen(Grund, Angehörige benachrichtigen…)
§ 20 PolG - Freilassung fest gehaltener Perso.
Max 12h

Durchsuchung
§21 A. 3 PolG - gleichen Geschlecht o. Arzt
§ 22 A. 2 PolG - anwesenheitsrecht betroffener

Question 8

Adressat

Answer 8

Nr. 1 §§5-7

Nr. 2-7 - Normimmanent.

Question 9

§ 11 PolG

Answer 9

Wenn man auf befragte Person nochmal zurückgreifen will, für erneute Befragung.

Keine Gefahr.