Begriffe Flashcards
Gemengenlage
Wenn mehrere sachliche Zuständigkeiten gegeben sind. Und wenn innerhalb eines SV gleichzeitig MN der GA und der strafverfolgung getroffen werden sollen.
B. Unfall fahrerflucht: strafverfolgung, Verfolgung owi. GA
Pflichten und Aufgabenkollision
Mehrere MN müssen zeitgleich ergreifen werden aber zeitlich oder personell nur eine möglich ist.
GA geht meist vor strafverfolgung.
Doppelfunktionale MN
Können mehrere Aufgaben erfüllen.
Oft strafverfolgung auch gleichzeitig GA. Nur strafverfolgung eher seltener.
B: Befragung vs. Vernehmung
Sicherstellung vs. Beschlagnahme
Ingewahramahme vs. Vorläufige Festnahme
Dominanzentscheidung
Die Entscheidung eines Polizeibeamten= ob er in einer konkreten Situation hauptsächlich zurGefahrenabwehroder zurStrafverfolgungtätig wird.
Er muss sich entscheiden bei einer Gemengelage aus Gefahrenabwehr und Strafverfolgung bei sog.doppelt funktionalen MN.
Es wird auf den obj. Schwerpunkt einer MN abgestellt, wie er sich für einen verständigen obj. Betrachter darstellt.
Von Dominanzentscheidung hängt das anwendbare Recht (PolG oder StPO) ab.
Oft eher Vorrang der strafverfolgung (prädominanz) vor GA, wenn klare dominanzentscheidung nicht möglich, kann auf Willen des Beamten abgestellt werden.
Zusammenfassung
Mit Dominanzentscheidung wird die Entscheidung eines Beamten ob er in einer konk. Situation hauptsächlich zur GA oder Strafverf. Tätig werden will.
Eine solche Entscheidung ist eine Gemengelage.
Aus GA und Strafverf bei sog. Doppelt Funk. MN notwendig.
In der regel wird der Beamte sie konkludent treffen.
Von der Dominanzentscheidung hängt das anwendbare Recht ab!
