Defis zur StVO

Question 1

öVR

Answer 1

Unter öff. Verkehrsraum versteht man alle Wege, Plätze, Flächen, die jedermann aufgrund einer Widmung (röVR) oder ohne Rücksicht auf die Eigentumsverhältnisse mit Zustimmung oder unter stillschweigender Duldung (töVR) zur Nutzung tatsächlich offenstehen.

Question 2

Widmung

Answer 2

Ist die Allgemeinverfügung, durch die Straßen, Wege und Plätze die Eigenschaft einer öffentlichen Straße erhslten. Sie ist mit Rechtsbehelfsbelehrung öffentlich bekannt zu machen und wird frühestens im Zeitpunkt der öff. Bekanntgabe wirksam. Für die öff. Straßen werden Straßenverzeichnisse geführt. (4 und 6 BbgStrG Legaldefinition)

Question 3

Stillschweigende Duldung

Answer 3

Ist stets dann gegeben, wenn nicht unmissverständlich Hindernisse oder Verkehrszeichen die Nutzung der Fläche für jedermann erschweren bzw. unmöglich machen.

Question 4

Nicht-öVR

Answer 4

Dabei handelt es sich um Verkehrsflächen, die für jeden Verkehr gesperrt sind oder schon nach ihrer Beschaffenheit offensichtlich nicht zur Verkehrsbenutzung bestimmt sind. Bei “Privatstraßen” müssen zum Beschränkungswillen auch Vorkehrungen und Kontrollen hinzukommen.

Question 5

Jedermann

Answer 5

Unter jedermann versteht man eine nicht durch persönliche oder geschäftliche Beziehungen miteinander verbundene unbestimmte Anzahl von Personen

Question 6

Vorsatz

Answer 6

Ist das Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung

Question 7

Fahrlässigkeit

Answer 7

Bei der Fahrlässigkeit kann der Betroffene die Erfüllung des Tatbestandes voraussehen und vermeiden. Er lässt aber die nach den Umständen und eigenen Fähigkeiten mögliche Sorgfalt außer Acht.

> Fahrlässig handelt, wer seine Sorgfaltspflicht missachtet, obwohl er zu dieser verpflichtet war. (Defi: Frau Lässig)

Question 8

Rechtswidrigkeit

Answer 8

Tatbestandsmäßigkeit indiziert Rechtswidrigkeit, sofern keine Rechtfertigungsgründe vorliegen

Question 9

Vorwerfbarkeit

Answer 9

Die Haftung aus unerlaubter Handlung setzt Vorwerfbarkeit voraus, sofern keine Vorwerfbarkeitsausschließungsgründe vorliegen

Question 10

Halten

Answer 10

Ist die gewollte Fahrtunterbrechung

nicht durch Verkehrslage/anordnungsbedingt

Question 11

Parken

Answer 11

gem. 12 (2) StVO

Question 12

Verkehrsbedingt warten

Answer 12

Wer durch Verkehrslage/Anordnung aufgehalten wird, wartet.

Question 13

Überholen

Answer 13

Vorbeigelangen an in gleicher Richtung bewegenden/wartenden Fahrzeug auf derselben Fahrbahn

Question 14

Vorbeifahren

Answer 14

Vorbeigelangen an einem haltenden Fahrzeug

Question 15

Vorrang

Answer 15

Ein Vorrangfall liegt vor, wenn auf derselben öff. Straße die Fahrlinien von mindestens 2 Fahrzeugen sich kreuzen/berühren/gefährlich nahekommen würden (Verwarngeld pflichtig)

Question 16

Vorfahrt

Answer 16

Vorfahrtsfall liegt vor, wenn auf verschiedenen öff. Straßen, im Bereich einer Kreuzung/Einmündung die Fahrlinien von mindestens 2 Fahrzeugen sich kreuzen/berühren/gefährlich nahekommen würden (Bußgeldpflichtig)