315c StGB - Gefährdung des Straßenverkehrs

Question 1

TBM > Abs. 1 Nr. 1a

Answer 1

[1. ÖVR]
2. Fahrzeug
3. FÜHREN im Straßenverkehr (in Klausur meist gegeben bis hierhin)
4. Rauschmittelgenuss (Defi Berausch. Mittel)
5. Fahrunsicherheit (relativ/absolut)
6. Konkrete Gefahr (ER-DEFI, mindestens “beinahe Unfall” - z.B. die 7 Todsünden des Straßenverkehrs)
> wenn mit seinem Ableben zu rechnen ist
Bzgl: - Leib u. Leben eines anderen Menschen (nur wenn SV es hergibt)
- Fremde Sache von bedeutendem Wert (nur wenn SV es hergibt) (ab 1300€) (fremd u. Sache = Defi)

• Doppelte Kausalitätsprüfung:
  7. Kausalität zwischen Genuss u. Fahrunsicherheit
  8. Kausalität zw. Fahrunsicherheit u. Gefährdung (bei verneinen dann zurück auf 316 StGB!

Question 2

Subj. TB

Answer 2

1. Vorsatz bzgl. Fahrunsicherheit u. Führen eines Fz im Straßenverkehr nach Rauschmittelgenuss (o. geistiger/körperlicher Mangel) + Vorsatz bzgl. Gefährdung (eher nicht Klausur)
2. [Abs. 1 Nr. 1 + Abs. 3 Nr. 1]
   Vorsatz bzgl. Fu u. Führen eines Fz im Straßenverkehr nach Rauschmittelgenuss (o. körperlicher/geistiger Mangel) + Fahrlässigkeit bzgl. Gefährdung (z.B. nicht extra Tod gefahren) (Eher Klausur!)
3. [Abs. 1 Nr. 1 + Abs. 3 Nr. 2]
   Fahrlässigkeit bzgl. Fu u. Führen eines Fz im Straßenverkehr nach Rauschmittelgenuss (o. geistiger/körperlicher Mangel) + Fahrlässigkeit bzgl. Gefährdung (eher nicht Klausur)

III. RW
IV. Schuld

Question 3

TBM > Abs. 1 Nr. 1b

Answer 3

[1. ÖVR]
2. Fahrzeug
3. Führen im Straßenverkehr (meist in Klausur gegeben bis hierhin)
4. Mangel
5. Körperl. oder geistiger Mangel (2 Defis)
(dauerhafter Mangel/vorübergehender Mangel) (> z.B. kurz vorm Sekundenschlaf ist geistiger Mangel, nur Müde sein reicht nicht aus!!!)
6. Fahrunsicherheit
7. Konkrete Gefahr für Leib, Leben o. Sache

[8. Doppelte Kausalitätsprüfung
> Kausalität zwischen Mangel u. Fahrunsicherheit
> Kausalität zwischen Fahrunsicherheit und Gefährdung]

Question 4

Mangel (Defi)

Answer 4

Wenn ein sich sicher durch Straßenverkehr bewegen nicht mehr möglich ist

(Körperl. Mangel = Gebrochener Arm, Sehhilfe etc. , Geistiger Mangel = Sekundenschlaf)

(Napp)
Körperl. Mangel = gelegentliche, dauernde o. vorübergehende physische pathologische Beeinträchtigungen, sofern sie nicht ausgeglichen werden (können)

Geistige Mängel = psychische Beeinträchtigungen

Question 5

Konkrete Gefahr

Answer 5

Ist gegeben, wenn es aus Sicht eines Beobachters NUR NOCH VOM ZUFALL ABHÄNGT, OB EINE RECHTSGUTVERLETZUNG EINTRITT o. ausbleibt, weil eine gezielte Schadensabwehr nicht mehr möglich erscheint.

Question 6

315c Abs. 1 Nr. 2 StGB - obj. TB

Answer 6

1. Führen eines Fz im Straßenverkehr
2. Verkehrsverstoß nach Nr. 2a-g (“ 7 Todsünden)
3. “Grob verkehrswidrig”: obj. besonders schwerer/gefährlicher Verstoß gg. die betroffene Gebotsnorm (siehe DEFI)
4. Konkrete Gefahr
5. Verursacht (= Pflichtwidrigkeitszusammenhang zwischen 2 u. 4 - also Verkehrsverstoß u. Konkrete Gefahr)

Question 7

Subj. TB - 315c Abs. 1 Nr. 2 StGB

Answer 7

II. Subj. TB
- Vorsatz bzgl. obj. TB
III. RW
IV. Schuld
- "rücksichtslos" (Defi)

o.

Fahrlässigkeit bzgl.

• Gefahr (Abs. 3 Nr. 1) o.
• Verhalten u. Gefahr (Abs. 3 Nr. 2)

Obj. vorhersehbar u. obj. vermeidbar

III. RW
IV. Schuld
- “rücksichtslos”
- subj. SorgfaltspflichtV.

Question 8

Grob verkehrswidrig (bei obj. TB)

Answer 8

Ist ein Verhalten, dass entweder den Verkehrsvorschriften in besonders grobem Maße zuwiderläuft o. gg. eine besondere gewichtige Verkehrsvorschrift verstößt

Question 9

Rücksichtslos (bei Schuld)

Answer 9

Handelt, wer sich entweder aus eigensüchtigen Motiven über seine (ihm bekannten) Pflichten gegenüber den anderen Verkehrsteilnehmern hinwegsetzt* o. sich aus Gleichgültigkeit nicht auf diese seine Pflichten besinnt u. unbekümmert drauflos fährt**

Bsp. * Eile wegen Geschäftstermin, ** Einfach so über rote Ampel