315 d StGB - Verbotene Kraftfahrzeugrennen

Question 1

Allgemein

Answer 1

• am 13.07.2017 in Kraft getreten
• bislang Owi (400€, 1 Monat FV, 500€ für Veranstalter)
• Abs. 1 = abstraktes Gefährdungsdelikt
• Abs. 2 = konkretes Gefährdungsdelikt
• 315d III entspricht 315c IV: Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombi
• 315d V ist Qualifikationstatbestand
• Möglichkeit der Einziehung des Fahrzeugs (315f, 74a StGB)
• Regelfall für die Entziehung der Fahrerlaubnis nach 69 StGB

Question 2

Obj. TB (Abs. 1 Nr. 1, 2, 3)

Answer 2

I. Obj. TB
• im Straßenverkehr

• ein nicht erlaubtes Kraftfahrzeugrennen
(Rennen: Veranstaltung zur Erzielung von Höchstgeschwindigkeiten mit mind. zwei teilnehmenden Kraftfahrzeugen
- mind. zwei Kraftfahrzeuge
- “Rennabrede”

Abs.1 Nr. 1:
• Ausrichten = Organisation eines KfzR aus dem Hintergrund

• Durchführen = Erbringen der für den Ablauf des KfzR vor Ort erforderlichen Handlungen

Abs. 1 Nr. 2:
• Teilnahme = Eigenhändige Tätigkeit derjenigen Kraftfahrzeugführer, die untereinander das KfzR austragen

Abs. 1 Nr. 3 “EINZELRASER”:
• Nicht angepasste Geschwindigkeit = jede der konkreten Verkehrssituation nach den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften nicht mehr entsprechende Geschwindigkeit - mit (obj.) “Renncharakter”

• grob verkehrswidrig = ist ein Verhalten, dass entweder den Verkehrsvorschriften in besonders grobem Maße zuwiderläuft o. gegen eine besonders gewichtige Verkehrsvorschrift verstößt

[• bei subj. TB: (Absicht) höchstmögliche Geschwindigkeit = Absicht des Täters, auf einer nicht ganz unerheblichen Wegstrecke die nach den situativen Gegebenheiten maximal mögliche Geschwindigkeit zu erreichen]

• evtl. Konkrete Gefahr (Abs. 2)

Question 3

Subj. TB

Answer 3

II. Subj. TB
Abs. 1 Nr. 1, 2:
- mind. bedingter Vorsatz hinsichtlich aller Merkmale des obj. TB

Abs. 1 Nr. 3:

• mind bedingter Vorsatz hinsichtlich aller Merkmale des obj. TB
• Absicht, höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen = Absicht des Täters, auf einer nicht ganz unerheblichen Wegstrecke die nach den situativen Gegebenheiten maximal mögliche Geschwindigkeit zu erreichen
• rücksichtslos (bei Schuld) = handelt, wer sich entweder aus eigensüchtigen Motiven über seine (ihm bekannten) Pflichten ggü. den anderen Verkehrsteilnehmern hinwegsetzt o. sich aus Gleichgültigkeit nicht auf diese seine Pflichten besinnt u. unbekümmert drauflos fährt