ÖRecht II (7)- Kunst- und Wissenschaftsfreiheit

Question 1

2 GR des Art.5 III 1

Answer 1

1. Kunstfreiheit
2. Wissenschaftsfreiheit (Oberbegriff)
   a. Forschung
   b. Lehre

Question 2

Definition “Kunst”

Answer 2

• Definition eig nicht möglich
  a. materielle Kunstbegriff (Mephisto):
  durch freie schöpferische Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen, Erlebnisse des Künstlers […] zur umb Anschauung gebracht werden
  b. formeller Kunstbegriff:
  das Wesentliche eines Kunstwerks liegt darin, dass es einem best Werktyp (Malen/Schreiben…) zugeordnet werden kann
  c. offener Kunstbegriff:
  die Möglichkeit ist entscheidend, der Darstellung wegen der Mannigfaltigkeit ihres Aussagegehalts im Wege einer fortgesetzten Interpretation immer weitreichendere Bedeutungen zu entnehmen
  -> Pornografie u Kunst schließen sich nicht aus

Question 3

Reichweite des Sb der Kunstfreiheit

Answer 3

• der rechtl Würdigung von mehreren möglichen Interpretationen eines Kunstwerks ist diejenige zu Grunde zu legen, in der das Kunstwerk fremde Rechte nicht beeinträchtigt
• wenn Kunstwerk in dieser einen Interpretation erlaubt, dann genießt auch Provokation Schutz der Kunstfreiheit
• Abzugrenzen was bloß bei Gelegenheit der künstlerischen Betätigung passiert

Question 4

Def “Wissenschaft”

Answer 4

jede Tätigkeit, die nach Inhalt u Form als ernsthafter u planmäßiger Versuch zur Ermittlung der Wahrheit anzusehen ist (im stetigen Wandel)

Question 5

Merkmale der Wissenschaft

Answer 5

1. “ernsthaft”: gewisser Kenntnisstand wird vorausgesetzt u gepflegt
2. “planmäßig”: methodisch geordnetes Denken
3. Ermittlung der Wahrheit lebt davon dass Erkenntnisse in den öffentl Diskurs gegeben u dort krtisch in Frage gestellt werden

Question 6

Umfang der Gewährleistung der Wissenschaftsfreiheit

Answer 6

• jeder der in Wissenschaft, Forschung u Lehre tätig ist, hat Recht auf Abwehr jeder staatl Einwirkung (Vorbehalt Art.5 III 2)
• Schwerpunkt liegt an Hochschule (Hochschullehrer, Assistenten, Studenten, NICHT nichtwissenschaftl Bedienstete, Wissenschaftler priv Einrichtungen)
• NICHT für allg bildende Schulen (Art.7 lex specialis)

Question 7

Eingriffe in Kunstfreiheit

Answer 7

• durch Verbote, Sanktionen u tats Maßnahmen
• sie können das Herstellen (Werkbereich) od Darbieten (Wirkbereich) der Kunst treffen
• Eingriff muss von einer gesetzl Grdl getragen werden (zB Jugendschutzgesetz)

Question 8

Eingriffe in Wissenschaftsfreiheit

Answer 8

• NICHT Bewertung u Kritik, wenn sie selbst auf wissenschaftl Standards basieren u selbst Teil von Prüfungsverfahren sind
• Evalutationen von Forschung u Lehre durch staatl/ universitäre Stellen
• gesetzl Lehrziel- u Lehrstoffvergaben erst dann wenn sie Lehrenden nicht mehr die Freiheit der Aufbereitung u Darbietung des Stofs lassen

Question 9

Gesetzesvorbehalt des Art.5 III

Answer 9

• kein Gesetzesvorbehalt
• Grenzen der Kunstfreiheit nur von Verfassung selbst zu bestimmen, dh dass Eingriffe nur durch kollidierendes Verf.recht gerechtfertigt werden kann

Question 10

Kunstspezifische Prüfung wann Eingriff gerechtfertigt ist

Answer 10

• inwieweit ist das künstlerische Werk als Darstellung der Realität aufzufassen u geeignet die Persönlichkeit zu verletzen
• staatl Eingriffe sollen umso weniger zugelassen werden, je näher die Hdl dem Kern der Kunstfreiheit zuzuordnen ist u je mehr die Hdl sich im Bereich des Schaffens abspielt

Question 11

Kunstfreiheit vs APR

Answer 11

• je stärker Abbild u Urbild übereinstimmen u je privater das Urbild abgebildet wird, desto eher ist das APR ggü der Kunstfreiheit zu schützen
• Vorgänge aus der Intimsphäre dürfen dargestellt werden wenn diese hinr verfremdet sind
• Künstler genießt umso mehr Freiheit je mehr er sich von Wirklichkeit entfernt u Personen unerkennbar macht

Question 12

Wen schützt Kunstfreiheit?

Answer 12

1. Werk- (Herstellung durch Künstler) u Wirkbereich (Vermittlung des Werks an Dritte) erfasst
2. auch Personen/ Institutionen die Kunstwerk der Öffent.keit zugängl machen (Verleger/Produzenten/Museen)
   - > Nicht wenn gg Künstler rein kommerzielle Interessen durchgesetzt werden soll, weil dann dient den Dritten nicht mehr die Kunst sondern nur sich selbst

Question 13

Schranke der Kunstfreiheit

Answer 13

• vorbehaltslos gewährleistet, Schranken des Art.5 II finden keine Anwendung
• nur verf.immanenente Schranken -> prakt Konkordanz
• zB Jugendschutzgesetz das den elterl Erziehungsauftrag Art.6 II schützen soll