ÖRecht II (10)- Art.11

Question 1

SB des Art.11 Freizügigkeit

Answer 1

• DeutschenGR
• Recht, an jedem Ort innerhalb des Bundesgebiets seinen vorübergehenden Aufenthalt od Wohnsitz zu nehmen
• nur Einreise in BR, nicht Ausreise

Question 2

Eingriffe in Art.11

Answer 2

• zB Aufenthaltsverbot, Näherungsverbot, Sanktionen iFe Verstoßes gg einen zugewiesenen Wohnort
• Nicht polizeilicher Platzverweis, da nur vorübergehender Aufenthalt betroffen

Question 3

Schranken des Art.11

Answer 3

• qualifizierter Gesetzesvorbehalt (eng gefasst)

- Notstandvorbehalt, Jugendschutzvorbehalt

Question 4

Def Freizügigkeit

Answer 4

Freiheit, an jedem Ort innerhalb des Bundesgebiets Aufenthalt u Wohnsitz zu nehmen, also jeden Ort aufzusuchen u sich dort uU länger auszuhalten