Juristische Basisqualifikationen Flashcards
Was ist die juristische Methode?
Die juristische Methode ist ein Werkzeug, um Rechtsfragen zu lösen. Dabei geht es darum Rechtsnormen richtig zu verstehen und anzuwenden.
Wie wird die Rechtswissenschaft beschrieben?
Die Rechtswissenschaft (oder auch Normwissenschaft) bezieht sich auf die Ermittlung der normativen Geltung und des Sinngehaltes von Rechtsnormen
Welche Struktur hat der konditionale Normaufbau im Verwaltungsrecht?
Tatbestand (Kondition und Bedingung) → Subsumtion (Interpretationale Verknüpfung von Sachgehalt und Gesetz) → Rechtsfolge (Konsequenz)
Warum kann eine Rechtsnorm nicht direkt auf eine konkrete Situation angewendet werden?
Da Rechtsnormen abstrakt sind, wird ein interpretatorischer Zwischenschritt (Subsumtion) benötigt, um den Sachverhalt unter die abstrakte Norm zu bringen und die Geltung einer Rechtsfolge festzustellen.
Welche Schritte sind vor der Subsumtion notwendig?
Ermittlung des Sachverhalts.
Sachverhaltsanalyse (Isolation rechtlich relevanter Aspekte und Formulierung maßgeblicher Fragen).
Suchen und Finden einschlägiger Rechtsnormen.
Subsumtion des konkreten Sachverhalts unter die abstrakte Norm.
Was versteht man unter Auslegung eines Gesetzes?
Auslegung bedeutet, zu ermitteln, ob ein Gesetz auf einen bestimmten Sachverhalt anwendbar ist und welche Konsequenzen das hat; es dient dem Verständnis des Normtextes.
Was ist das Ziel der Auslegung?
Das Ziel ist es, den Sinn der Norm auszudrücken und genauer sowie deutlicher zu machen, ohne etwas hinzuzufügen oder wegzulassen.
Welche Kriterien bedarf es für eine gesicherte Auslegung?
a) Wortlaut - grammatische Interpretation
Sie ermittelt den Wortsinn im allgemeinen Sprachgebrauch oder im spezifischen Sprachgebrauch des betreffenden Gesetzes.
b) Stellung im Gesetzeskontext - systematische Interpretation
Ein Gesetz besteht oft aus unvollständigen oder verweisenden Rechtssätzen; daher muss der Kontext berücksichtigt werden.
c) Entstehungsgeschichte - genetische Interpretation
Sie untersucht die Personen, die an der Vorbereitung und Abfassung von Gesetzen beteiligt waren.
d) Sinn und Zweck - historisch-theologische Auslegung
Sie versucht objektiv zu ermitteln, worin der Sinn und Zweck einer Norm liegt und was der Gesetzgeber mit ihr erreichen wollte.
