Gleichheitssatz Flashcards
Was besagt Artikel 3 GG über die Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz?
Art. 3 (1) GG erklärt, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind; dies bedeutet, dass alle Gesetze für alle gleich gelten und jeder gleich behandelt wird.
Was ist das Ziel des allgemeinen Gleichheitssatzes (Art. 3 I GG)?
Der allgemeine Gleichheitssatz soll willkürliche Ungleichheiten verhindern; er wird verletzt, wenn Gleiches ungleich oder Ungleiches ohne hinreichenden Grund gleich behandelt wird.
Wie hat sich das Willkürverbot im Kontext des Gleichheitssatzes entwickelt?
Es wurde eine neue Formel des Willkürverbots formuliert, die besagt, dass das Gleichheitsgebot verletzt ist, wenn es keinen hinreichenden Grund für eine Ungleichbehandlung gibt.
Welche “absoluten” Diskriminierungsverbote enthält Art. 3 III GG?
Art. 3 III GG verbietet Benachteiligung oder Bevorzugung aufgrund von Geschlecht, Abstammung, Rasse, Sprache, Heimat und Herkunft, Glauben sowie Behinderung.
Wie fördert der Staat die Gleichstellung von Männern und Frauen gemäß Art. 3 II GG?
Der Staat hat den Auftrag zur Förderung der tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung und zur Beseitigung bestehender Nachteile.
Was erlaubt Art. 6 IV GG in Bezug auf biologische Unterschiede zwischen den Geschlechtern?
Biologisch oder verfassungsrechtlich bedingte Ungleichbehandlungen (z.B. Mutterschutz) sind zulässig.
Welche Anforderungen stellt Art. 3 II GG an den Gesetzgeber in Bezug auf die Chancengleichheit von Frauen?
Der Gesetzgeber muss Regelungen erlassen, die Chancengleichheit für Frauen sichern und gleichzeitig das Recht der Männer auf Gleichberechtigung nicht verletzen.
Wie wird faktische Diskriminierung durch Art. 3 II GG bekämpft?
Kontrolle und Sanktionen gegen Diskriminierung aufgrund des Geschlechts werden gefordert, um sicherzustellen, dass Frauen nicht benachteiligt werden bei Einstellungen oder Bezahlung.
