Grundrechte Flashcards
1
Q
Wann liegt eine Versammlung vor?
A
= örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zu einem gemeins Zweck
2
Q
Theorien zum Versammlungsbegriff
A
- enger Versammlungsbegriff
= Zweck der Zus.kunft muss in einer gemeins Meinungsbildung von öff Angelegenheiten liegen - weiter Versammlungsbegriff
= jeder Zweck der Zus.kunft ist ausreichend - erweiterter Versammlungsbegriff
= Zweck der Zus.kunft ist eine gemeinsame Meinungsbildung unabh davon ob private od öff Angelegenheit