8. SchuldR AT Flashcards
Wofür wird Kriterium der Stoffgleichheit verwendet?
= Kriterium zur Abgrenzung des SB des vertragl Gewährl.rechts u des Deliktsrechts
- ist der Schaden allein auf enttäuschtes Vertragserwartung zurückzuführen, ist nur Äquivalenzinteresse berührt (keine Eig.verletzung)
- ist spätere Schaden mit urspr Mangel nicht stoffgleich, ist neben Äquivalenz- auch Integritätsinteresse berührt (Eig.verletzung)
Was versteht man unter Stoffgleichheit
= der spätere Schaden deckt sich mit dem urspr Mangel, sodass Sache von vornherein wertlos war/ fehlerhaftes Einzelteil bildet mit Gesamtsache eine untrennbare Einheit/ Mangel kann in nicht wirt Weise behoben werden
Argumente gg Kriterium der Stoffgleichheit
= keine Erforderl.keit, da GewährleistungsR ausreichend u abschließend ist
(+) Umgehung der Verjährungsfristen §438
(+) Umgehung der Nacherfüllung §439
Was versteht man unter einem Schuldverhältnis?
- SV im engeren Sinne
= Beziehung zw Gläubiger u Schuldner einer schuldrechtl Forderung, §241 I
= zB Anspruch auf Lohnzahlung - SV im weiteren Sinne
= gesamtes Rechtsverhältnis zw einem Schuldner u Gläubiger, aus dem einzelne Forderungen fließen
= zB AV
Welche Fkt hat das Schmerzensgeld §253?
= doppelte Zielsetzung: Ausgleichsfkt + Genugtuungsfkt
= dem Geschädigten soll ein angemessener Ausgleich für diejenigen Schäden geboten werden, die nicht vermögensrechtl Art sind u zugleich Genugtuung geben, für das was Geschädigten angetan wurde