§25 Verwaltungsorganisation

Question 1

Verwaltung im

funktionalen

und

organisatorischen Sinn

Answer 1

• Funktional: Verwaltungstätigkeit
  
  • Umsetzung des Rechts
  • Administrative Rechtsanwendung
• Oragnisatorisch: Tätigkeit von Trägern ausgeübt = Behörden
  
  • Verwaltungsorganisationsrecht: Aufbau und Zuständigkeit
  • Behörden im engeren Sinne: Zentralverwaltung + örtlich dezentral
  • Behörden im weiteren Sinne: sachlich dezentralisierte Verwaltungsträger

Question 2

Zentrale und dezenzrale Verwaltungsorganisation

Answer 2

• Zentralverwaltung
  
  • Kern der Verwaltungsorganisation
  • Bündelung der Träger in einem in sich geschlossenen, hierarchisch durchstrukturierten Gefüge von Verwatungseinheiten.
  • Spitze: Regierung
  • Horizontale Gliederung: Departemente
  • Vertikale Gliederung: Ämter
• Dezentrale Verwaltung
  
  • Örtliche Dezentralisation
    
    • territorial: Bezirke, Amtsbezirke, Kreise…
  • Sachliche Dezentralisation
    
    • Übertragung auf Träger ausserhalb der Zentralverwaltung
    • Träger mit eigener Rechtspersönlichkeit und Autonomie

Question 3

Aufsicht

Answer 3

Pendant zum hierarchischen Aufbau:
Befugnis zu Weisungen und Kontrolle

Innerhalb der Zentralverwaltung und örtlich dezentralen:
Dienstaufsicht: Weisungen und Verwaltungsverordnungen
Selbsteintrittsrecht, Disziplinargewalt
uneingeschränkt und umfassend

Gegenüber sachlich dezentralen:
Organisationsaufsicht: beschränkt durch Autonomie

Question 4

Öffentlichkeitsprinzip

Answer 4

Heute

Öffentlichkeitsprinzip mit Geheimhaltungsvorbehalt
> Öffentlichkeitsgesetz für Bundesverwaltung

Question 5

Öffentliches Personalerecht

Answer 5

Klassisches Sonderstatusverhältnis

Anstellung durch zustimmungsbedürftige Verfügung
formell häufig als Vertrag bezeichnet

Auch privatrechtlich, wenn nur mittelbar zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben…