§18 Die Konzession

Question 1

Konzession

Begriff

Answer 1

= Rechtsakt, mit dem Staat eine ihm vorbehaltene Befugnis befristet auf Private überträgt:

• Monopolisierte wirtschaftliche Tätigkeit (rechtliches Monopol)
• Sondernutzung einer öffentlichen Sache im Gemeingebrauch (faktisches Monopol)

Question 2

Arten von Konzessionen

Answer 2

Monopolkonzessionen

Sondernutzungskonzession

Konzession des öffentlichen Dienstes
(Unterart der Monopolkonzession)
Besonderheit: Ausübungspflicht

Question 3

Wirkungen des Konzessionsverhältnisses

Allgemeiner Charakter

und

insbesondere was?

Answer 3

Verfügung und Vertrag.

Insbesondere begründen vertragliche Teile
sog. wohlerworbene Rechte.

Qualifizierter Bestandesschutz (vgl. 43 WRG)
Abgeleitet aus Eigentumsgarantie 26 I und Vertrauensschutz.

Gegen Gesetzesänderungen resistent, aber heute nur noch soweit wie die Grundprinzipien dies bieten.

Heute: Substanztheorie
neue Rechtnormen wirtschaftlich zumutbar: hinzunehmen.
nicht zumutbar: =Enteignung =Entschädigung.