§22 Subvention

Question 1

Begriff

Answer 1

= Geldleistungen
eines Gemeinwesens
an ein anderes Gemeinwesen oder an Privatperson
deren Ausrichtung von der
Erfüllung einer bestimmten Aufgabe abhängig gemacht wird.

Weitere Bezeichnungen:
Finanzhilfen, Abgeltungen, Staatsbeiträge, Beiträge, Kostenbeiträge…

Question 2

Bedeutung und Funktionen

Answer 2

57% der Staatsaufgaben

Verhaltenslenkung: positiver Anreiz

Impuls- und Anschubfunktion

Entschädigungsfunktion

Korrektur von Marktversagen und Sozialziele

Question 3

Rechtsgrundlage

Answer 3

Leistungsverwaltung > LP weniger streng.

Aber trotzdem gesetzliche Grundlage nötig:
SuG als Rahmenerlass (als AT)

Question 4

Unterscheidung von Subventionen

Answer 4

• Nach dem Zweck
  
  • Finanzhilfen: Aufgabe fördern oder erhalten
    
    • für selbstgewählte Aufgabe, ohne Pflicht
  • Abgeltungen: Ausgleich von Kosten aus öff-R. Pflichten
• Nach dem Handlungsspielraum der Behörden
  
  • Ermessenssubventionen > kein Anspruch
  • Anspruchssubventionen
  • Bedeutung der Unterscheidung: Anforderungen an LP
    
    • Ermessen: nur Grundsatz und Zweck in Gesetz
    • Anspruch: Zweck, Vss., Kreis, Bemessung in Gesetz
  • Prozessual: Keine BÖRA bei ErmessensS. des Bundes!

Question 5

Begründung

Ausgestaltung

Beendigung

Answer 5

Durch Verfügung 16 I SuG
auch möglich: durch VerwaltungsR. Vertrag
sogar: unmittelbar durch Rechtssatz, wenn Regel sehr detailliert.

Ausgestaltung gemäss Gesetz

Beendigung
durch Erfüllung (=ordentlich)
durch Kündigung
durch Widerruf der Verfügung (>allg. Regeln zum Widerruf)