§12 Unbestimmte Rechtsbegriffe und Ermessen

Question 1

Unbestimmte Rechtsbegriffe

Answer 1

= offene Formulierung auf der Tatbestandsseite

Konkretisierung ist Frage der Auslegung = Rechtsfrage

Question 2

Ermessen

Allgemeines

Answer 2

Auf der Rechtsfolgeseite.

Ermessen trifft Zweckmässigkeit (Angemessenheit)
nicht Rechtmässigkeit:

Unangemessener Entscheid erst rechtswidrig, wenn qualifiziert.

Question 3

Ermessen

Arten

Was muss es immer sein?

Answer 3

Entschliessungsermessen
Soll TB überhaupt Rechtsfolge auslösen?
“Kann”-Formulierungen

Auswahlermessen
Welche Rechtsfolge von mehreren soll eintreten?

Immer: Pflichtgmässes Ermessen
> durch Verfassungsrechte gesteuert.

Question 4

Ermessen

Ermessensfehler

Answer 4

Einfache Ermessensfehler
> unsachgemäss, unzweckmässig

Qualifizierte Ermessenfehler = Rechtsverletzunh
Ermessenüberschreitung
Ermessensmissbrauch

Question 5

Ermessen und unbestimmte Rechtsbegriffe

Prozessuales

Answer 5

Einfache Fehler > Rüge der Unangemessenheit
nicht möglich vor BGer

Qualifizierte Fehler > Rechtsverletzung
meist: Willkürverbot
immer möglich

ACHTUNG
Unbestimmte Rechtsbegriffe sind kein Ermessen
> Rechtsverletzung

Question 6

Faktische Kognitionsbeschränkungen

(Prüfungsdichte)

Answer 6

Beschwerdeinstanz nimmt sich bei Überprüfung von Ermessen und unbestimmten Rechtsbegriffen zurück, wenn Vorinstanz mehr Fachwissen hat.

Ohne Not Praxis

Willkürkognition