§17 Das Monopol

Question 1

4 Begriffsmerkmale

und

Abgrenzungen

Answer 1

Recht des Staates

Erfüllung einer Staatsaufgabe

Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit
(im schutzbereich der Wirtschaftsfreiheit)

Ausschliesslichkeit

Abgrenzungen
originäre Verwaltungstätigkeit
private Monopole
privatwirtschaftliche Staatstätigkeit

Question 2

Arten von Monopolen

Answer 2

Unterscheidung nach der Grundlage:

Rechtliches Monopol: basiert auf Rechtssatz
Unmittelbar: Satz behält Tätigkeit dem Staat vor: 87, 92, 93 BV
mittelbar: Satz macht Benutzung obligatorisch

Faktisches Monopol: basiert auf Hoheit über öffentliche Sachen
Private auf Nutzung angewiesen: Bewilligung oder Konzesion

Question 3

Zulässigkeit von Monopolen

Answer 3

Auschluss von Privaten ist schwerer Eingriff in Wirtschaftsfreiheit.

Müssen Vss. von 94 IV erfüllen
Polizei-, Wirtschafts-, Infrastrukturmonopole OK
Wirtschafts- und Fiskalmonopole: Nicht ok
oder aus BV oder kantonalen Regalrechte begründet sein.

Alle Monopole müssen 36 standhalten.