§13 Die Interessenabwägung

Question 1

Bipolare Interessenabwägung

Answer 1

Privates gegen öffentliches Interesse.
Oder gegen mehrere, gleichgerichtete öffentliche Interessen.

Findet insb. statt bei:
Verhältnismässigkeitsprüfung (Zumutbarkeit)
Rechtsfolgen des Vertrauensschutzes
Voraussetzungen für den Widerruf

Question 2

Multipolare Interessenabwägung

Answer 2

Mehrere, gegenläufige öffentliche Interessen.

Fallgruppe 1:
Gesetzliche Verpflichtung zur umfassenden Interessenabwägung
zB in 24 RPG

Fallgruppe 2:
Spannungsfelder zwischen einzelnen
Verfassungsnormen bzw. Sachgesetzen
zB. Windrad > Energie vs. Vogelschutz

Question 3

Methode der Interessenabwägung

Answer 3

1. Relevante Interessen ermitteln
2. Interessen beurteilen = gewichten
3. Abwägung: “praktische Konkordanz” als Optimierungsvorgang

Gewichtung und Abwägung sind nicht Ermessen,
sondern Rechtsanwendung = Rechtsfrage
Überprüfung aber evtl. mit Zurückhaltung!