StrfR AT (2): Anwb.k deut StrafR/ Erfolgsqualif

Question 1

Def “Verbrechen”

Answer 1

gem §12 I sind Verbrechen rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr od darüber bedroht sind

Question 2

Def “Vergehen”

Answer 2

gem §12 II sind Vergehen rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit einer geringeren Freiheitsstrafe od die mit Geldstrafe bedroht sind

Question 3

Territorialprinzip §3

Answer 3

• deut Strafrecht findet ohne Rücksicht auf die Staatsangehörigkeit des Täters Anwendung, wenn die Tat im Inland begangen wurde
• Ort der Tat bestimmt sich nach §9
• Bsp Pole stiehlt Russen in Konstanz Geld

Question 4

Flaggenprinzip §4

Answer 4

• Erweiterung des Territorialprinzips auf deut Schiffe/Flieger

Question 5

Schutzprinzip §5

Answer 5

• deut Strafrecht gilt unabhängig vom Recht des Tatorts, für die in §5 genannten im Ausland begangenen Taten gegen wichtige inländische Schutzgüter
• Bsp Schwangerschaftsabbruch durch deut Arzt im Urlaub

Question 6

Universal-/Weltrechtsprinzip §6

Answer 6

• bezieht sich auf Schutzgüter, die in allen zivilisierten Staaten geschützt sind
• auf den Tatort, des Recht des Tatorts u Staatsangehörigkeit kommt es nicht an
• Bsp Kolumbianer mit ständigen Aufenthalt in BRD vertreibt in Polen Drogen (§6 Nr5)

Question 7

Personalitätsprinzip §7

Answer 7

• deut Strafrecht findet weiter Anwendung, wenn die Tat am Tatort mit Strafe bedroht ist od Tatort keiner Strafgewalt unterliegt
  1. bei gg Deutsche gerichteten Auslandstaten (passives Pers.prinzip)
  2. bei Auslandstaten Deutscher (eingeschr aktives Pers.prinzip
  3. wenn Täter zur Zeit der Tat Ausländer war, im Inland betroffen wurde u nicht ausgeliefert wird (Grds der stellvertretenden Strafrechtspflege)

Question 8

1. Konkrete Gefährdungsdelikte (Erfolgsdelikt)

Answer 8

= tatbestandsmäßiger Erfolg ist nicht eine Verletzung, sondern eine konkrete Gefährdung, zB § 315

Question 9

2. Abstrakte Gefährdungsdelikte (Erfolgs-/ Tätigkeitsdelikt)

Answer 9

= tatbestandsmäßiger Erfolg ist die abstrakte Gefährdung oder allein die Tätigkeit ist strafbar, zB § 316 (keine Kausalität/ obj Zurechnung erforderlich)

Question 10

3. Tathandlung im strafrechtlichen Sinne

Answer 10

= jedes menschliche, äußerliche und willentliche Verhalten. Willentlichkeit liegt vor, wenn ein psychologischer Steuerungsprozess mitwirkt (nicht bei nervengesteuerten Reflexen/ Bewegungen im Schlaf).

Question 11

4. Liegt bei Automatismen (zB Abwehrbewegung) ein willentliches Handeln vor?

Answer 11

= gehen über nicht willentlich beherrschbare Reflexbewegungen hinaus. Sie werden zwar ohne nachzudenken ausgeführt, können aber im Gegensatz zu einem Reflex gesteuert und umtrainiert werden

Question 12

5. Vertrauensgrundsatz

Answer 12

= jeder darf auf das verkehrsgerechte Verhalten des anderen vertrauen und muss erlaubtes Verhalten nicht deshalb unterlassen, weil andere sich möglicherweise ordnungswidrig verhalten
= Täter kann sich nur darauf berufen, wenn er sich selbst ordnungsgemäß verhält