BGB AT

Question 1

Einstiegsfrage?

Answer 1

Wer will was von wem woraus?

Question 2

Ein Vertragsschluss erfordert…?

Answer 2

Zwei übereinstimmende (kongruente) Willenserklärungen -> Angebot und Annahme

Question 3

Eine Analogie setzt voraus…?

Answer 3

Planwidrige Regelungslücke + vergleichbare Rechtslage

Question 4

Definition Willenserklärung

Answer 4

Eine Willenserklärung ist eine private Willensäußerung, die auf die Herbeiführung eines Rechtserfolges gerichtet ist, und die den Erfolg, weil gewollt und von der Rechtsordnung anerkannt, auch herbeiführt.

Question 5

Aufbau Willenserklärung:

Answer 5

Objektive Elemente:
Ausdrückliche/konkludente Äußerung von Rechtsbindungswillen
Bezeichnung bestimmter Rechtsfolgen & essentialia negotii

Subjektive Elemente:
Handlungswille, Erklärungsbewusstsein (umstritten)
Geschäftswille

Question 6

Definition Handlungswille

Answer 6

innerer Bedarf, eine Handlung auszuüben

Question 7

Definition Erklärungsbewusstsein

Answer 7

Bewusstsein, dass das Handeln rechtserheblich ist

Question 8

Definition Geschäftswille

Answer 8

der Wille, mit der Erklärung eine bestimmte Rechtsfolge herbeizuführen

Question 9

Definition Rechtsgeschäft

Answer 9

Unter einem Rechtsgeschäft versteht man einen Tatbestand, der mindestens eine WE enthält und an den die Rechtsordnung den Eintritt des gewollten rechtlichen Erfolges knüpft

Question 10

Definition Realakt

Answer 10

Ein Realakt ist eine Handlung, an die die Rechtsordnung unabhängig vom etwaigen Willen des Handelnden eine Folge knüpft

Question 11

Definition rechtsgeschäftsähnliche Handlung

Answer 11

Bei der rechtsgeschäftlichähnlichen Handlung handelt es sich zwar um die Äußerung eines Willens, jedoch treten die Rechtsfolgen kraft Gesetzes ein, ohne dass sie vom Äußernden gewollt sein müssen

Question 12

Definition Abgabe einer WE

Answer 12

Eine Abgabe liegt dann vor, wenn der Erklärende wissen- und willentlich alles seinerseits Erforderliche getan hat, damit die rechtsgeschäftliche Erklärung unter gewöhnlichen Umständen dem Empfänger zugehen kann

Question 13

Definition Zugang einer WE

Answer 13

Eine WE ist zugegangen, wenn sie derart in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist , dass dieser unter gewöhnlichen Umständen Kenntnis davon nehmen konnte. Hierfür genügt die Möglichkeit der Kenntnisnahme, tatsächliche Kenntnisnahme ist nicht erforderlich.

Question 14

Definition Positives Interesse (Erfüllungsschaden)

Answer 14

Ersetzt wird der Schaden, den der Vertragspartner dadurch erlitten hat, dass der Vertrag nicht erfüllt wird

Question 15

Definition Negatives Interesse (Vertrauensschaden)

Answer 15

Ersetzt wird der Schaden, den der Vertragspartner dadurch erlitten hat, dass er auf den Vertrag vertraut hat
(wird durch das positive Interesse begrenzt)

Question 16

Definition Erklärungsirrtum

Answer 16

Ein Erklärungsirrtum liegt vor, wenn der Erklärende nicht das erklärt was er erklären will, weil er sich vergreift, verschreibt oder verspricht, also ein anderes Erklärungszeichen setzt als er setzen wollte

Question 17

Definition Inhaltsirrtum

Answer 17

Ein Inhaltsirrtum liegt vor, wenn der Erklärende dasjenige Erklärungszeichen setzt, das er setzen will, aber über dessen Bedeutung irrt

Question 18

Definition Eigenschaftsirrtum

Answer 18

Ein Eigenschaftsirrtum liegt vor, wenn der Erklärende sich über eine verkehrswesentliche Eigenschaft des Vertragsgegenstandes irrt.

Eigenschaften sind dabei alle gegenwärtigen tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse, die in der Person oder der Sache selbst begründet sind. Bei Sachen sind dies alle wertbildenden Faktoren, nicht aber der Wert selbst.

Question 19

Definition Täuschung:

Answer 19

Das Erregen oder Aufrechterhalten eines Irrtums durch Vorspiegeln falscher oder Unterdrücken wahrer Tatsachen

Question 20

Arglistig ist,…

Answer 20

Arglistig ist, wer mindestens mit bedingtem Vorsatz handelt

Question 21

Dritter ist,…

Answer 21

Dritter ist, wer als Unbeteiligter mit dem Geschäft in Berührung kommt
-> Lagertheorie

Question 22

Definition Leistung:

Answer 22

Die bewusste zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens

Question 23

Definition Verkehrswesentlichkeit:

Answer 23

Verkehrswesentlich ist die Eigenschaft, der nach der Verkehrsanschauung für das konkrete Rechtsgeschäft wesentliche Bedeutung zukommt

Question 24

Voraussetzungen wirksame Stellvertretung:

Answer 24

I. Eigene WE des Stellvertreters
II. In fremdem Namen
III. Mit Vertretungsmacht

Question 25

Eine Duldungsvollmacht liegt vor, wenn…

Answer 25

der Vertretene es wissentlich geschehen lässt, dass ein anderer für ihn wie ein Vertreter handelt
(und der Dritte dieses Tun und Handeln nach Treu und Glauben als Ausdruck eines wirksamen Vertretungsverhältnisses versteht und verstehen darf)

Question 26

Eine Anscheinsvollmacht liegt vor, wenn…

Answer 26

der Vertretene das Handeln des Vertreters nicht kennt, es aber bei pflichtgemäßer Sorgfalt hätte erkennen und verhindern können
(und der andere Teil annehmen durfte, der Vertretene dulde und billige das Verhalten des Vertreters)

Question 27

Definition Angebot § 145:

Answer 27

Ein Angebot ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die auf den Vertragsschluss gerichtet ist und inhaltlich genau bestimmt ist, sodass eine Annahme des Angebots durch den Empfänger durch bloße Bejahung erreicht werden könnte

Question 28

Definition Annahme § 147:

Answer 28

Die Annahme als empfangsbedürftige Willenserklärung stellt ein uneingeschränktes Einverständnis mit dem Angebot dar

Question 29

Definition Bedingung § 158:

Answer 29

Eine Bedingung ist eine Nebenbestimmung eines Rechtsgeschäfts, durch die die Wirkungen des Rechtsgeschäfts von einem zukünftigen ungewissen Ereignis abhängig gemacht werden

Question 30

Definition Verfügung:

Answer 30

ein Rechtsgeschäft, das unmittelbar auf ein bestehendes Recht einwirkt, sei es durch Übertragung, inhaltliche Änderung, Belastung oder Aufhebung eines Rechts

Question 31

Definition Vermögen:

Answer 31

der Inbegriff der geldwerten Rechte, die einer Person zustehen