6.2 EUDSGVO, DSAnpUG-EU und BDSG(-Neu) Flashcards
Was ersetzte die DSGVO ?
95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr
Wieso dürfen Mitgliedsstaaten der EU in bestimmten Bereichen des Datenschutzrechtes eigene nationale Regelungen schaffen ?
Weil die DSGVO Öffnungsklauseln implementiert, die dies ermöglichen.
Was ist das Ziel der DSGVO ?
Innerhalb der EU soll der Schutz von personenbezogenen Daten und ein freier Datenverkehr sichergestellt sein.
Was ist der Anwendungsbereich der DSGVO ?
Sie gilt für die automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten
Was sind personenbezogene Daten ?
Alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Findet das DSGVO nur Anwendung bei automatisierter Verarbeitung Personenbezogener Daten ?
Nein, ach wenn personenbezogene Daten in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen.
Wer muss das DSGVO einhalten ?
“Der Verantwortliche”
Die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
Müssen auch Unternehmen, die ihren Sitz außerhalb der EU haben, die DSGVO einhalten ?
Ja, wenn ein Bezug zur EU vorliegt.
Stichwort: Marktortprinzip
Was besagt das Marktortprinzip ?
DSGVO kommt auch dann zur Anwendung, wenn ein Verantwortlicher keine Niederlassung in der EU hat, aber Angebote und Dienstleistungen an EU-Bürgern vorzunehmen.
Was ist mit Internettechnologien wie “Webtracking” ?
Kann genutzt werden um betroffene Personen innerhalb der EU bei der Internetnutzung zu beobachten, fällt also unter die DSGVO.
Was ist DSAnpUG-EU ?
Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (DSAnpUG-EU)
Wozu dient DSAnpUG-EU ?
Um die Umsetzung der DSGVO in das nationale Recht zu gewährleisten.
Wann ist das BDSG anzuwenden ?
Wenn das DSGVO keine Anwendung findet.
