3.2 Standardklauseln

Question 1

Was sind AGB ?

Answer 1

AGB sind alle für eine Vielzahl von Beiträgern vorformulierten Vertragsbedingungen..

Question 2

Bei AGB ist es egal…

Answer 2

…ob sie einen äußerlich gesonderten Bestandteil bilden oder direkt im Vertrag sind

…welchen Umfang sie haben

…in welcher Schriftart sie verfasst wurden

…welche Form der Vertrag hat

Question 3

Was sind Verträge die mit einer Vielzahl von Vertragspartnern geschlossen werden aus juristischer Sicht ?

Answer 3

AGB

Question 4

Was ist der Vorteil von AGB ?

Answer 4

Damit werden Abläufe rationalisiert und vereinheitlicht. Das erhöht die Rechtssicherheit.

Question 5

Welche Vorraussetzungen müssen erfüllt sein um eine AGB in den Vertrag einzubeziehen ?

Answer 5

• ausdrücklicher Hinweis oder gut sichtbarer Aushang am Ort des Vertragsschlusses
• Möglichkeit der Kenntnisnahme in zumutbarer Art und Weise
• Einverständnis der anderen Vertragspartei mit Geltung der AGB

Question 6

Was ist eine überraschende Klausel ?

Answer 6

Unzulässig.

Wenn Vertragsinhalte enthalten sind mit denen der Vertragspartner nicht rechnet/rechnen muss.

Question 7

Was ist eine intransparente Klausel ?

Answer 7

Unzulässig.

Verschleiernde oder mehrdeutige Formulierungen.

Question 8

Wie kann man intransparente Klauseln vermeiden ?

Answer 8

Klare Formulierungen.

Question 9

Was ist eine unangemessene Benachteiligung durch Klauseln ?

Answer 9

Wenn Bestimmungen in der AGB den Vertragspartner entgegen dem Gebot von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen.

Question 10

Eine unangemessene Benachteiligung durch eine Klausel ist im Zweifelsfall anzunehmen wenn…

Answer 10

…sie mit dem Grundgedanken von der gesetzlichen Regelung von der abgewichen wird nicht zu vereinbaren ist.

…sie wesentliche Rechte und Pflichten so einschränkt, das die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist.

Question 11

Was ist bei einer Individualvereinbarung zu beachten ?

Answer 11

Die Vertragsparteien müssen die Vertragsbedingungen einzeln aushandeln.
Reine Erläuterung der Klausel reicht nicht aus. Ebenso wenig einfach nur eine Bestätigung das man mit allen einzelnen Klauseln Einverstanden ist.

Question 12

Für welche Regelungsbereiche sind Standardklauseln in der IT üblich ?

Answer 12

• Regelung zu Sachmängeln
• Regelung zu Rechtsmängeln
• Schadensersatzansprüche
• Nutzungsrechte
• Weitergabeverbot
• Gerichtsstandsvereinbarungen
• anwendbares Recht