4.4 Abmahnungen

Question 1

Wozu dienen Abmahnungen ?

Answer 1

1. Um eine Rechtsverletzung außergerichtlich zu thematisieren.
2. Um dem Rechtsverletzer die Möglichkeit zu geben, die Angelegenheit außergerichtlich zu klären.

Question 2

Was ist eine Abmahnung ?

Answer 2

Eine außergerichtliche Aufforderung, eine Verhaltensweise abzustellen und wegen eines Anspruchs auf Unterlassung eine Unterlassungserklärung abzugeben.

Question 3

Was sind zwingende Inhalte einer Abmahnung ?

Answer 3

• Name oder Firma des Verletzten
• Bezeichnung der Rechtsverletzung
• Aufschlüsselung geltend gemachter Zahlungsansprüche als Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche
• Wenn eine Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungsverpflichtung enthalten ist, Angaben inwieweit die vorgeschlagenen Unterlassungsverpflichtungen über die abgemahnte Rechtsverletzung hinausgeht

Question 4

Womit ist eine Abmahnung immer verbunden ?

Answer 4

Mit einer Aufforderung zur Abgabe der Unterlassungserklärung unter Setzung einer Frist.

Question 5

Was muss der Abgemahnte tun wenn er die Abmahnung erhalten hat ?

Answer 5

Prüfen, ob der Vorwurf zutrifft oder nicht und dann eine wirtschaftliche/rechtliche Entscheidung treffen.
Entweder Unterlassungserklärung abgeben oder gerichtliche Klärung herbeiführen.

Question 6

Was passiert wenn nicht auf eine Abmahnung reagiert wird ?

Answer 6

Man kann den gerichtlichen Weg beschreiten und Unterlassung und evtl. Folgeansprüche einfordern.

Man geht entweder den Weg über die einstweilige Verfügung oder erhebt eine Hauptsacheklage.

Question 7

Wie wird eine einstweilige Verfügung erwirkt ?

Answer 7

Auf Antrag, ohne Anhörung des Abgemahnten. Wirkt dann ab Zustellung.

Question 8

Was ist eine Hauptsacheklage ?

Answer 8

Enthält in der Regel Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und mögliche Ersatzansprüche.
Ist ein normales Klageverfahren mit Verhandlungen.