2.2 Softwareüberlassung Flashcards
Was ist Standardsoftware ?
Software die nicht individuell programmiert wird.
Was ist die Überlassung von Standardsoftware Vertragstypologisch ?
Sachkauf
Kaufrecht BGB
Wann spricht man bei der dauerhaften Überlassung von Standardsoftware von einem Rechtsmangel ?
Wenn die Software nicht von Nutzungsrechten abgedeckt ist, also eine nicht rechtmäßig erstellte Kopie vorliegt.
Wann spricht man bei der dauerhaften Überlassung von Standardsoftware von einem Sachmangel ?
Wenn die Software nicht zu dem vereinbarten Zweck genutzt werden kann.
Was ist Individualsoftware ?
Software die individuell für die Bedürfnisse des Vertragspartners programmiert wird.
Wo wird eine dauerhaft Überlassung von Individualsoftware vertragstypologisch eingeordnet ?
Werkvertragsrecht BGB
Was sind die Hauptleistungspflichten von Auftragnehmer und Auftraggeber bei einer dauerhaften Überlassung von Individualsoftware ?
Auftragnehmer:
- Überlassung der Software
- Einräumung von Nutzungsrechten aus dem Urheberrecht
Auftraggeber:
-Zahlt vereinbarte Entlohnung als Werklohn
Ab wann entsteht bei derdauerhaften Überlassung von Individualsoftware der Vergütungsanspruch ?
Ab der Abnahme
Was ist bei der Abnahme einer
dauerhaften Überlassung von Individualsoftware zu beachten ?
Sollte protokolliert werden
Abnahme muss ausdrücklich erklärt werden, alles andere zählt/zahlt nicht
Abnahme kann verweigert werden, Teilabnahmen möglich
Welche Gewährleistungsrechte kann man bei einer dauerhaften Überlassung von Individualsoftware im Falle eines Mangels geltend machen ?
- Nacherfüllung
- Recht der Selbstbeseitigung und Aufwendungsersatz
- Rücktritt
- Minderung
- Ersatz vergeblicher Aufwendungen
Bei einer dauerhaften Überlassung von Individualsoftware: Welche Besonderheiten gelten bei einer Kündigung ?
- die vereinbarte Vergütung minus der ersparten Aufwendungen müssen entrichtet werden
- Kündigungsrecht kann per Vertrag ausgeschlossen werden
Welche Vorteile hat die Software auf Zeit für die Kunden ?
- relative Ungebundenheit an Software
- wirtschaftliches Schadenspotenzial gering (Fehlinvestition)
- Bequemlichkeit, Pflege und Gewährleistungsrechte liegen beim Vermieter
- kein kostspieliger Aufbau und Erhalt von eigenem Know-How
- Ressourcen werden nicht gebunden
Welche Nachteile hat die Überlassung von Software auf Zeit für die Kunden ?
- Softwarelösungen oft nicht auf individuelle Bedürfnisse abgestimmt
- komplexere Anforderungen an IT-Sicherheit und ggf. Compliance
- technische Abhängikeit vom Anbieter bis zum bitteren Ende (Insolvenz)
- verringerte Planungssicherheit durch Veränderungen in der Angebotsstruktur der Anbieter
Wo wird eine Überlassung von Software auf Zeit vertragstypologisch eingeordnet ?
Mietrecht im BGB
Was sind, bei einerÜberlassung von Software auf Zeit, die Hauptpflichten des Vermieters ?
Vermieter:
- Gebrauch der Software gewährleisten
- Software zur Verfügung stellen