5.4 Domainrecht Flashcards
Welcher Grundsatz gilt im Domainrecht ?
“Wer zuerst kommt, mahlt zuerst”
Bedeutet: Wer zuerst eine Domain registriert, kann daran bereits Rechte herleiten.
Wird die Domain sofort mit einem Inhalt verbunden…
…kann die Domain selbst den Schutz als Unternehmenskennzeichnung nach § 5 MarkenG genießen.
Welche Grundregeln sind bei der Auswahl eines Domain-Namen einzuhalten ?
- Keine Registrierung von fremden Markennamen oder Unternehmenskennzeichen
- keine Namen von Prominenten
- keine Namen von Filmen, Software, Zeitung, Zeitschrift
- keine Bezeichnung staatlicher Organisationen
- keine Tippfehler-Domains
Wann sind Tippfehlerdomains zulässig ?
Wenn auf der entsprechenden Seite sofort ein aufklärender Hinweis dahingehend erfolgt, dass die Seite nicht durch das Unternehmen betrieben wird, das der Nutzer eigentlich erreichen wollte.
Dürfen beschreibende Begriffe als Domain registriert werden ?
Ja, solange keine Mitbewerber blockiert werden.
Was sollte vor der Registrierung einer Domain getan werden ?
Es sollte recherchiert werden, ob und inwieweit durch eine Domain-Registrierung ältere Rechte verletzt werden.
Warum ist “Domain Grabung” problematisch ?
Es besteht ein hohes Risiko gegen ältere Rechte zu verstoßen
