1.1 Aufbau des deutschen Rechtssystems Flashcards

1
Q

In welche zwei Teilbereiche ist das anwendbare Recht aufgeteilt ?

A
  • Privatrecht

- öffentliches Recht

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Q

Was regelt das Privatrecht ?

A

Rechtsverhältnisse von Menschen und Unternehmen untereinander

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3
Q

Was regelt das öffentliche Recht ?

A

Verhältnis der Menschen und Unternehmen zum Staat

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4
Q

Welche Gesetzbücher gehören zum Privatrecht ?

A
  • Bürgerliches Gesetzbuch

- Handelsgesetzbuch

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5
Q

Was gehört alles zum öffentlichen Recht ?

A
  • Verwaltungsrecht
  • Steuerrecht
  • Strafrecht
  • Verfassungsrecht
  • Völkerrecht
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6
Q

In welche zwei Teile gliedert sich die Gerichtsbarkeit ?

A
  • ordentliche Gerichtsbarkeit

- besondere Gerichtsbarkeit

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7
Q

Was beinhaltet die ordentliche Gerichtsbarkeit ?

A

Zivil- und Strafgerichte

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8
Q

Was beinhaltet die besondere Gerichtsbarkeit ?

A
  • Finanzgerichte
  • Verwaltungsgerichte
  • Sozialgerichte
  • Arbeitsgerichte
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9
Q

Welche Instanzen bestehen bei der ordentlichen Gerichtsbarkeit ?

A
  1. Amtsgericht
  2. Landgericht
  3. Oberlandesgericht
  4. Bundesgerichtshof
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10
Q

Wonach entscheidet sich welche Instanz bei der ordentlichen Gerichtsbarkeit die erste ist ?

A

Nach dem Streitwert oder nach besonderen gesetzlichen Regelungen.

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11
Q

Wie können Zivilrechtliche Verfahren enden ?

A
  • Urteil
  • Gerichtlicher Vergleich
  • Klage wird zurückgenommen
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12
Q

Wann sind im Zivilrecht Rechtsmittel zulässig ? Wann nicht ?

A

Bei einem Urteil, außer z.B. wenn der Wert der Beschwerde unter 600€ liegt.

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13
Q

Was ist ein Sachverhalt ?

A

Gesamte Grundlage eines Falls.

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14
Q

Was wird im Zivilrecht bei einer Berufung getan ?

A
  • Sachverhalt wird geprüft

- Verfahrensweise der ersten Instanz wird geprüft

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15
Q

Was wird im Zivilrecht bei einer Revision getan ?

A

Prüft ob die Vorinstanzen die Verfahrensvorschriften eingehalten haben.

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16
Q

Wann ist im Zivilrecht eine Revision möglich ?

A
  • Wenn die Streitigkeit eine grundsätzliche Bedeutung hat

- Wenn das Revisionsgericht eine Entscheidung treffen muss um die Rechtsprechung in Deutschland zu vereinigen

17
Q

Wie läuft ein Verfahren im Strafrecht ab ?

A
  1. Anzeige
  2. Ermittlungsverfahren
  3. ggf. Anklage erhoben
  4. Anklage wird vom zuständigen Gericht geprüft
  5. ggf. Gerichtsverfahren
  6. Freispruch, Einstellung oder Verurteilung
18
Q

Wann ist im Strafrecht eine Berufung möglich ? Wann eine Revision ?

A
  • Wenn vor dem Amtsgericht geklagt wird = Berufung

- Wenn vor dem Landgericht geklagt wird = Revision

19
Q

Was wird im Strafrecht bei einer Revision/Berufung geprüft ?

A

Nur ob Verfahrensfehler vorliegen oder nicht.

20
Q

Welche Gerichtsinstanzen gibt es in der besonderen Gerichtsbarkeit ?

A

-Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht,
Bundesverwaltungsgericht

  • Finanzgericht, Bundesfinanzgericht
  • Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht, Bundesarbeitsgericht
21
Q

Was machen Verwaltungsgerichte ?

A

Entscheiden Verfahren und Maßnahmen die zwischen den Bürgern und dem Staat bestehen.

22
Q

Was entscheiden die Arbeitsgerichte ?

A

Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber oder zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat.

23
Q

Was tun Sozialgerichte ?

A

Entscheiden Streitigkeiten aus den Sozialgesetzen.

24
Q

Was tun Finanzgerichte ?

A

Entscheiden alle Streitigkeiten rund um Steuerfragen.